Wieder kein Geld für „Mittendrin“: Bei Stadt herrscht Ratlosigkeit
Das Handlungskonzept „Bergkamen mittendrin“ mit Dutzenden Maßnahmen zur Attraktivierung der Innenstadt droht in die Umsetzung zu scheitern. Ein weiterer Versuch, Fördermittel vom Land zu erhalten, ist gescheitert. Es ist der dritte. Bei der Stadt scheint mittlerweile ein wenig Ratlosigkeit zu herrschen.
Bergkamen – Die unschöne Nachricht von der erneuten Nichtberücksichtigung überbrachte Planungsamtschef Thomas Reichling am Dienstag dem Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sie kam nicht überraschend, hatte das NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung doch schon vor einigen Tagen verkündet, welche Kommunen in der aktuellen Vergabe-Runde mit Mitteln aus der Städtebauförderung bedacht werden. Bergkamen war nicht dabei.
Vier Jahre Arbeit
Im „Mittendrin“-Konzept stecken vier Jahre Arbeit, im Juni 2020 war es vom Rat beschlossen worden. In dem 174-seitigen Werk werden zig Maßnahmen beschrieben sowie Kosten und Umsetzungszeiträume benannt. Es geht zum Beispiel um die barrierearme Umgestaltung der Fußgängerzone, die Aufwertung von Spielplätzen, die Erweiterung des „Treffpunkts“, die Erschließung des Grimberg-1/2-Geländes ab dem Kreisverkehr Erich-Ollenhauer-/Leibnizstraße und die Weiterentwicklung von Handels- und Gewerbeflächen.
Über die neuerliche Absage aus Düsseldorf sei man „sehr enttäuscht“, räumte Reichling am Dienstag ein, auch wenn sie nicht überrascht habe. Sie biete der Verwaltung nun Anlass, sich grundsätzlich die Frage zu stellen, ob man mit dem Handlungskonzept noch auf dem richtigen Weg sei, um die gesteckten Ziele zu erreichen. Das Ergebnis werde man dem Bauausschuss in einer Vorlage für eine der nächsten Sitzungen präsentieren, kündigte der Amtsleiter an.
Absage auch vom Bund
Die Enttäuschung fällt auch deswegen so groß aus, weil jüngst noch der Versuch, alternativ an Fördermittel zu kommen, fehlschlug. Für Teilmaßnahmen aus dem Konzept hatte sich die Stadt Geld aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ versprochen. „Uns wurde aber dann im März mitgeteilt, dass das Programm überzeichnet ist“, erläuterte Reichling.
Die zweite der drei Absagen aus Düsseldorf stammt von August 2022 und hatte eine intensive Debatte in der hiesigen Politik ausgelöst. Die Frage stand im Raum, ob die Stadt in puncto Städtebauförderung nicht zu hoch gepokert hat, indem sie mit der Wasserstadt Haus Aden, der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 und dem „Mittendrin“-Konzept binnen Kurzem gleich drei Großprojekte anmeldete.
CDU: „Das war zu erwarten“
Vor allem von der CDU kam Kritik. Die Stadt hätte angesichts begrenzter finanzieller Mittel auch beim Land damit rechnen müssen, dass bei Fokussierung auf die IGA die Chance zur Realisierung von „Mittendrin“ kleiner werde, meinten die Christdemokraten. Weitere 3,4 Millionen Euro waren zu diesem Zeitpunkt für das touristische Event im Jahr 2027 bewilligt worden, für das Innenstadt-Konzept hatte man sich damals wie heute Landeszuschüsse von 11,8 Millionen Euro erhofft.