Bürgermeister und Landrat äußern sich

Stichwahl in Bergkamen: Rätselraten um geringe Wahlbeteiligung

Kommunalwahl Stichwahl Bürgermeister Rathaus Bergkamen
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Im Bergkamener Rathaus wurden am Sonntag die Briefwahlstimmen ausgezählt. Die Wahlbeteiligung war insgesamt enttäuschend

Gerade einmal 32,15 Prozent der Wahlberechtigten gaben bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Bergkamen ihre Stimme ab. Bei der Stichwahl des Landrates war der Anteil der Wähler sogar noch geringer. Die Verantwortlichen in Stadt und Kreis stimmt die geringe Beteiligung nachdenklich.

Bergkamen – Bergkamen hat gewählt. Dieser Satz stimmt nur bedingt, denn der Großteil der 38 284 Wahlberechtigten hat bei der Bürgermeister-Stichwahl am Sonntag eben nicht gewählt. 32,15 Prozent Wahlbeteiligung lassen die Frage aufkommen, wie es um die Demokratie vor Ort bestellt ist. Und bei der Landratswahl im Kreis sah’s in Sachen Mitwirkung nicht viel besser aus.

Roland Schäfer, noch amtierender Bürgermeister und diesmal Wahlleiter, verweist darauf, dass das Interesse an Wahlen in den zurückliegenden Jahren beständig zurückgegangen ist und Stichwahlen den Erfahrungen nach auf noch weniger Resonanz stoßen. Verständlich sei das für ihn nicht. Im Gegenteil: „Es ist mir ein Rätsel und wirklich unbefriedigend.“

„Vielleicht ist unsere Sprache zu bürokratisch“

„Gerade bei Kommunalwahlen können die Leute sagen: Es geht um mich“, argumentiert Schäfer. Was passiert mit den Kitas im Ort, den Schulen und den Sportanlagen? Dies könne der Wähler mit seiner Stimme direkt beeinflussen.

Mit der Tatsache, dass darauf verzichtet wird, könne man unterschiedlich umgehen, sagt Schäfer. Etwa, indem man sagt, auch die Nichtwähler hätten das Ergebnis legitimiert. In jeden Fall sollten diese in den nächsten fünf Jahren nicht über die Kommunalpolitik herziehen, der sie sich entzogen haben.

Doch wie lässt sich Interesse an der Kommunalpolitik neu entfachen? Die Politiker könnten bei der Vermittlung ansetzen, sagt Schäfer. „Vielleicht ist unsere Sprache zu bürokratisch und wir erreichen die Menschen nicht mehr“, gibt er sich selbstkritisch. Auch die Medien spielten eine Rolle, und das Land müsse sich überlegen, das Thema Demokratie und Teilhabe stärker im Schulunterricht zu verankern.

Einzelne Stimmen können entscheiden

Grundsätzlich sei es nicht immer einfach, Menschen für Politik zu begeistern. Etwa jene, die weder Tageszeitung läsen noch Radio hörten und die in den sozialen Medien nur das wahrnähmen, was gerade aufploppe. Das Argument, auf die eigene Stimme komme es ohnehin nicht an, zieht für Bergkamens Bürgermeister auch angesichts teils knapper Wahlausgänge nicht. „In der Stadt Unna haben 221 Stimmen darüber entschieden, wer künftiger Bürgermeister wird.“

Die Wahlbeteiligung bei der Landratsstichwahl im Kreis Unna lag mit insgesamt 31,99 Prozent noch unter der in Bergkamen. Aus Sicht des amtierenden Landrats und Wahlleiters Michael Makiolla ist der Wert „kein gutes Zeichen für die Demokratie“. Zwar gebe es Experten, die eine geringe Wahlbeteiligung als Beleg der Zufriedenheit der Bürger werteten, diese Interpretation mache er sich aber nicht zu eigen.

Auch Makiolla geht davon aus, dass Bürger teils das Gefühl haben, ohnehin nichts bewirken zu können. „Aber das ist falsch“, sagt er. Bei der Landratsstichwahl habe es zum Beispiel relevante Unterschiede zwischen den beiden Kandidaten gegeben. Während Marco Morten Pufke (CDU) etwa die Aufgaben der Kreisverwaltung habe reduzieren wollen, was ein legitimes politisches Ziel sei, sei Mario Löhr (SPD) für eine weiterhin starke Rolle der Behörde eingetreten. Auch über die Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs habe es unterschiedliche Positionen gegeben.

„Keine Hochburg der Unzufriedenen“

Aus Sicht Makiollas ist gegen die Politikverdrossenheit von Bürgern nur schwer etwas auszurichten. Dennoch müsse man es versuchen, betont er – und das am besten durch persönlichen Kontakt. Vor allem in Gesprächen mit den Bürgern könne die Politik Überzeugungsarbeit leisten; er selbst habe dazu das Format „Landrat vor Ort“ geschaffen und mache sich nach wie vor die Mühe, selbst die bösesten Briefe und Mails an ihn zu beantworten.

Erst kurz nach der Kommunalwahl vor zwei Wochen habe ihn ein Schreiben mit allerlei Beschimpfungen und Vorwürfen etwa zur Flüchtlingspolitik erreicht. „Den habe ich Punkt für Punkt fachlich widerlegt“, so Makiolla. Eine Reaktion bekomme er auf seine Antworten zumeist nicht, er hoffe aber, dass sie langfristig nachwirken.

Makiolla bleibt optimistisch. „Trotz aller Probleme etwa durch die Verwerfungen des Strukturwandels ist der Kreis Unna keine Hochburg der Unzufriedenen. Das spricht für die Region“, stellt er fest. Dass die Demokratie die Basis zu verlieren droht, diese Sorge teile er aktuell nicht. Aber wichtig wär’s schon, wieder mehr Menschen für sie zu gewinnen.

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