Bis zu sechs Stimmzettel in unterschiedlichen Farben

Kommunalwahlen: Stadt rechnet mit mehr Briefwählern

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Wer schafft's ins Ratshaus, wer in den Stadtrat? Am 13. September sind Kommunalwahlen.

Bergkamen – Corona hat das Thema Kommunalwahlen in den Hintergrund rücken lassen. Dabei sind die Bürger schon in knapp acht Wochen zum Urnengang aufgerufen. Bis zu sechs Kreuzchen können sie am 13. September machen, so viele wie noch nie. Die Stadt rechnet mit einem deutlichen Plus an Briefwählern.

Für die Verwaltung hat die heiße Phase der Organisation begonnen. Wegen der Pandemie muss einiges umgeworfen werden.

Die Abstimmungen

Damit die Wähler nicht durcheinander kommen, haben die Stimmzettel unterschiedliche Farben. Grün steht für die Bürgermeisterwahl, Blau für die Ratswahl, Gelb für die Landrats- und Rot für die Kreistagswahl. Erstmals gewählt werden auch Vertreter für die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (rosa Stimmzettel). Und wer zur Teilnahme an der Wahl zum Integrationsrat berechtigt ist (Ausländer, Doppelstaatler, Deutsche mit Migrationshintergrund), kann auf einem altweißen Zettel, sprich: Recyclingpapier ein sechstes Kreuzchen machen.

Die Briefwahl

Bergkamen hat traditionell einen eher geringen Anteil an Briefwählern. Rund 2.900 waren es bei den Kommunalwahlen 2014, bei rund 39.000 Wahlberechtigten insgesamt. Thomas Hartl, Leiter Zentrale Dienste bei der Stadt, glaubt, dass die Zahl steigen wird. Aus zwei Gründen: Zum einen gebe es einen allgemeinen Trend zur Briefwahl, zum anderen bei einigen Wählern womöglich den Wunsch, ihr Votum wegen Corona lieber kontaktlos abzugeben. Bei der Europawahl 2019 zählte Bergkamen 4.200 Briefwähler, bei der Wahl zum Bundestag 2017 waren es etwa 6.000. 

Thomas Hartl von den Zentralen Diensten im Rathaus und sein Team organisieren die Kommunalwahlen. Die städtischen Plakattafeln hat der Bauhof bereits aufgestellt – in der Hoffnung, dass sie wieder von den Parteien genutzt werden.

Die Wahlbenachrichtigungen werden ab Mitte August versendet – nicht als Postkarte, sondern erstmals per Brief. „Aus Platzgründen“, sagt Hartl. Durch die zusätzliche RVR-Wahl sowie notwendige Hinweise zum Coronaschutz müssten mehr Informationen transportiert werden. „Außerdem können wir so einen personalisierten QR-Code mitschicken, mit dem der Empfänger per Handy direkt auf die Online-Beantragung der Briefwahl kommt.“ Das Briefwahlbüro werde wieder zeitnah mit Verschicken der Wahlbenachrichtigungen im Ratstrakt eingerichtet.

Die Wahlhelfer

„Wir brauchen wieder rund 400, jeweils sechs pro Wahllokal sowie Helfer in der Organisation“, sagt Hartl. Er ist optimistisch, dass die Zahl ohne große Werbung zusammenkommt. Wer Interesse an der ehrenamtlichen Aufgabe habe, könne sich per E-Mail an organisation@bergkamen.de melden. Schon 16-Jährige könnten Wahlhelfer sein, weil bei den Kommunalwahlen auch 16-Jährige wahlberechtigt seien. Als Aufwandsentschädigung erhalten sie einmalig 50 Euro. Allerdings müssen sie auch die Bereitschaft mitbringen, sich bei möglichen Stichwahlen zwei Wochen später (27. September) erneut zu engagieren. Zu Stichwahlen kann es kommen, wenn keiner der Bürgermeister- oder Landratskandidaten mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann.

Die Wahllokale

In Bergkamen gibt es 58 Stimmbezirke (bei 22 Wahlbezirken) und somit 58 Wahllokale. Drei sind an einem neuen Ort. „Zwei Seniorenzentren stehen uns wegen der Hygienebestimmungen zur Corona-Pandemie nicht zur Verfügung“, berichtet Hartl. So wird das Wahllokal, das sich üblicherweise im Haus am Nordberg (Wahlbezirk 102) befindet, im Pestalozzihaus eingerichtet, jenes im Haus Seniorenglück in Rünthe (117) wechselt in die nahegelegene evangelische Kita Arche Noah. Das Wahllokal auf dem Gelände der Albert-Schweitzer-Schule (119) wird wegen des Brandes im April in der dortigen Turnhalle eingerichtet. Alle Wähler sind aufgerufen, bei der Stimmabgabe eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, auch wenn dies im jeweiligen Gebäude vielleicht nicht vorgeschrieben ist. Laut Hartl sind diverse Hygienemaßnahmen geplant, darunter Hand- und Flächendesinfektion, Spuckschutz und in den Wahlkabinen Kugelschreiber mit virenabweisender Oberfläche. Hartl: „Wir müssen aber noch abwarten, welche Vorschriften zum Zeitpunkt der Wahl gelten.“ 

Der Wahlkampf

Der hat sichtbar noch nicht begonnen. Was die Plakatierung betrifft, hofft Hartl, dass sich die Parteien wie in den Vorjahren darauf einigen können, die 33 städtischen Tafeln zu nutzen, auf denen jeweils acht Plakatflächen zur Verfügung stehen. Einige dieser Tafeln sind bereits aufgestellt. Laut Hartl ist für die kommende Woche ein Abstimmungsgespräch mit den Parteienvertretern geplant. Die Kandidaten mit den jeweils meisten Stimmen in den 22 Wahlbezirken ziehen in den Rat ein, weitere 22 Sitze werden nach Stimmenanteil über die Listen der Parteien vergeben. Der Wahlausgang könnte dazu führen, dass das Gremium aufgestockt werden muss. In jedem Fall wird auch der künftige Bürgermeister Mitglied des Rates. Für die Kreistagswahl gibt es in Bergkamen vier Wahlbezirke.

Die Wahlparty

Ob es sie wieder geben kann und wenn ja, unter welchen Hygienebestimmungen, ist laut Hartl noch nicht entschieden. Bei den zurückliegenden Wahlen waren dazu bis zu 200 Interessierte in den Ratstrakt gekommen, vor allem Parteienvertreter. Nach Hartls Eindruck verhalten sich die Bergkamener in der Corona-Pandemie besonnen und vernünftig. Für die Kommunalwahlen stimme ihn das positiv.

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