Kreistagswahl 2020

AfD legt Beschwerde gegen Votum des Kreiswahlausschusses ein

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Kreis Unna – Die AfD hat beim Landeswahlausschuss Beschwerde gegen die Entscheidung des Kreiswahlausschusses eingelegt, die Reserveliste der Partei für die Kreistagswahl am 13. September zurückzuweisen. Mitte August solle eine Entscheidung in der Sache fallen, heißt es bei der Kreisverwaltung.

Träte die AfD bei der Wahl ohne Reserveliste an, würde dies ihre Chance auf erstmaligen Einzug in den Kreistag erheblich schmälern. Dies könnte dann nur noch gelingen, wenn mindestens einer ihrer Direktkandidaten für die Wahlbezirke die jeweils meisten Wählerstimmen auf sich vereinen würde. Hinzu kommt, dass die „Alternative für Deutschland“ ohnehin lediglich in 28 von 30 Wahlbezirken mit eigenen Kandidaten vertreten ist.

Anlass für die Zurückweisung der Reserveliste bot offenbar ein interner Richtungsstreit. Zwar hatte die Kreis-AfD eine Aufstellung mit Namen eingereicht, auf die sich die Parteimitglieder bei einer Aufstellungsversammlung Ende Juni geeinigt hatten. Der AfD-Bezirksvorstand aber legte als übergeordnete Stelle beim Kreis Unna Einspruch gegen diese Liste ein. 

Bei der Partei selbst ist nichts Näheres zum Sachverhalt in Erfahrung zu bringen. Auf Anfragen des WA reagierte sie bis dato nicht.

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