Europa ist das Thema bei der Maikundgebung in Bergkamen

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Festredner Lars Klingbeil brauch eine Lanze für Europa.

Bergkamen - Vor allem einen Satz möchte Lars Klingbeil nach der Europawahl am 26. Mai nicht hören müssen: „Hätte ich gewusst, dass die Rechtspopulisten nun mitreden, dann wäre ich zur Wahl gegangen.“ Eine Aussage, die er angepasst von vielen Amerikanern nach der Trump-Wahl gehört hätte. Deshalb appellierte der SPD-Generalsekretär bei der Maikundgebung in der Römerbergsporthalle: „Es ist unsere Aufgabe, Europa zu verteidigen. Es kommt darauf an, dass alle zur Wahl gehen.“

Nur ein selbstbewusstes und starkes Europa, so hatte Klingbeil zuvor erklärt, könne Trump und Putin die Stirn bieten. Seit jeher sei Europa ein friedenspolitisches Projekt gewesen, und das sei eine Erfolgsgeschichte. „Wir müssen auf Abrüstung drängen und dürfen keine atomaren Stellungen in Europa zulassen.“ 

Doch um Europa zu stärken, müsse es mehr als nur ein wirtschaftlicher Zusammenschluss sein. Die Menschen müssten mitgenommen werden. „Ein soziales Europa ist die große Aufgabe der Zukunft“, sagte Klingbeil. Wichtig dafür sei ein europäischer Mindestlohn, der aber nicht in jedem Land gleich hoch sein müsse. „Was wir brauchen, ist gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“, forderte Klingbeil unter dem Applaus der mehr als 300 Anwesenden. 

Nicht nur das Lohndumping prangerte Klingbeil an, er forderte auch ein Europa der Mitbestimmung und dass Europa massiv gegen Steuersünder vorgehe. Es bräuchte eine europäische Steuerfahndung und europaweit geltende Steuersätze. „Wer hier sein Geld verdient, der muss auch hier die Steuern bezahlen“, forderte Klingbeil. Derzeit würden sich in Europa jedoch Gruppen zusammentun, die Europa schaden wollten. „Dem müssen wir etwas entgegensetzen. Wir lassen die Zerstörung Europas nicht zu. Es ist unsere Aufgabe, Europa zu verteidigen. Die Guten sind in der Mehrheit.“ 

Keine verhärteten Fronten bei der Energiewende

Eine Lanze brach Lars Klingbeil auch für die Jugendlichen, die freitags für den Klimaschutz demonstrierten. „Es ist gut, dass die auf die Straße gehen und das auch während der Schulzeit tun.“ Es dürfe bei der Energiewende aber keine verhärteten Fronten geben. „Der Kohleausstieg ist wichtig, aber wir dürfen die betroffenen Regionen nicht vergessen. Wir müssen raus aus ideologischen Debatten und konkret am Tisch reden, nicht auf Kundgebungen große Reden schwingen.“ 

Beeindruckt zeigte sich Klingbeil vom Zusammenhalt, der sich im Protestmarsch durch Oberaden gezeigt habe. „Der Geist, der unter Tage herrschte, ist ein Leitbild für die Gesellschaft hier. Ohne einen Kumpel geht es nicht.“ Verlässlichkeit, Vertrauen und Zusammenhalt müssten wieder stärker werden, das „Ellenbogen raus“ ein Ende haben. „Unser aller Aufgabe ist es zu zeigen, dass hier für Hetzer und Spalter kein Platz ist."

Maifeier des IGBCE Bergkamen/Kamen in Oberaden

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