Dringlichkeitsentscheidung

Stadt Bergkamen verzichtet auf Kita-Beiträge für Januar – auch OGS-Betreuung betroffen

Einige Plätze in den Kitas bleiben derzeit leer. Für alle Kinder entfällt nun der Beitrag für den Monat Januar.
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Einige Plätze in den Kitas bleiben derzeit leer. Für alle Kinder entfällt nun der Beitrag für den Monat Januar.

Eltern von Kindern, die in Bergkamener Kitas oder Einrichtungen der Offenen Ganztagsschule (OGS) betreut werden, müssen für den Monat Januar keine Beiträge zahlen. Eine entsprechende Dringlichkeitsentscheidung hat die Stadt Bergkamen in dieser Woche auf den Weg gebracht.

Bergkamen – Aufgrund der Corona-Pandemie ist in den Kindestagesstätten in NRW und in den Schulen momentan eine reguläre Betreuung nicht möglich. Lediglich wenige Kinder werden im Rahmen einer Notbetreuung betreut.

Für die Kitas gilt seit dem 11. Januar ein sogenannter eingeschränkter Pandemiebetrieb. Die Betreuungszeiten pro Kind sind generell um zehn Wochenstunden verringert, damit die vorgegebene Gruppentrennung eingehalten werden kann. Außerdem hat die Landesregierung an die Eltern appelliert, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, um die Kitas zu entlasten und Kontakte zu vermeiden.

Insgesamt 145.000 Euro an Beiträgen

Bereits im vergangenen Jahr hatten die zuständigen Ministerien angeordnet, auf die Erhebung der Elternbeiträge zu verzichten. Das sollte auch für Eltern gelten, die ihre Kinder in einer Notgruppe betreuen lassen. „Entsprechende Empfehlungen oder Weisungen der zuständigen Ministerien zum Beitragserlass fehlen aktuell aber noch“, wird Bergkamens zuständige Beigeordnete Christine Busch in einer Pressemitteilung der Stadt zitiert.

Der Verwaltungsvorstand der Stadt hat dennoch in dieser Woche entschieden, auf die Elternbeiträge generell und die Beiträge für das Mittagessen in den städtischen Einrichtungen im Januar zu verzichten. Nach Angaben der Stadt handelt es sich um Beiträge in Höhe von insgesamt rund 145.000 Euro. Eine entsprechende Dringlichkeitsentscheidung hat Bürgermeister Bernd Schäfer nach Abstimmung mit Christine Busch, dem bislang stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Thomas Heinzel, und der Vorsitzenden des Ausschusses für Schule, Sport und Weiterbildung, Martina Plath, getroffen.

Stadt hofft auf Beteiligung des Landes

Bis zur nächsten Ratssitzung im Februar sollte nicht gewartet werden. Die Stadt Bergkamen verfahre somit ähnlich wie viele, aber längst nicht alle Städte und Gemeinden in NRW. „Nicht nur weil entsprechende Elternnachfragen zu Hauf eingehen, sondern auch im Zuge von sozialer Gerechtigkeit in dieser Situation wollten wir so entscheiden“, sagt Christine Busch. Natürlich hoffe die Stadt auf eine 50-prozentige Beteiligung der Landesregierung wie im vergangenen Jahr. Eine Entscheidung darüber liegt aber noch nicht vor.

Wie es im Februar mit den Beiträgen weitergeht, ist noch offen. Um den Aufwand für die Verwaltung so gering wie möglich zu halten, werden die Beiträge, die bereits eingezogen wurden, nicht an die Eltern erstattet, sondern mit dem in Kürze fällig werdenden Februar-Beitrag verrechnet. Eltern, die keine Einzugsermächtigung erteilt haben, werden gebeten, die Überweisung Anfang Februar nicht vorzunehmen.

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