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Beratung über Baugebiet Erdbeerfeld geht in die Verlängerung: Beschluss im Rat zurückgezogen

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Von: Bernd Kröger

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Die Pläne des Investors Beta-Bauland für die Fläche an der Hermann-Stehr-Straße in Bergkamen wurden vorerst gestoppt.
Der Bergkamener Stadtrat stimmte gegen die Bebauung des Areals in Oberaden. © Hans Blossey

Nach dem überraschenden „Nein“ des Bauausschusses zum Baugebiet Erdbeerfeld zwei Tage vor dem sicher gewähnten Satzungsbeschluss im Stadtrat ist die Verwaltung um Schadensbegrenzung und Vermittlung in den Streitfragen bemüht.

Bergkamen - „Ich habe aus der Vorberatung mitgenommen, dass es noch Beratungsbedarf gibt. Dem kommen wir selbstverständlich nach“, sagte Schäfer Bürgermeister Bernd Schäfer (SPD), als er am Donnerstag die Ratssitzung eröffnete. Damit das über viereinhalb Jahre mit dem Investor „Beta-Bauland“ entwickelte Vorhaben dort nicht endgültig zwischen die Fronten geriet, nahm der den Punkt von der Tagesordnung.. Weitere Einlassungen gab es zu der Sache nicht.

Unerwarteter Widerstand im Bauausschuss

Am vorhergehenden Dienstag war eigens nur zu diesem Punkt eine Sitzung des Fachausschusses anberaumt worden. Mit der erwarteten Zustimmung dort hätte der Bebauungsplan samt Städtebauvertrag zur Verteilung der Pflichten von Kommune und Investor – etwa das Pflanzen von 700 Bäumen und den Bau des Spielplatzes durch das Unternehmen – die letzte Hürde nehmen und danach Rechtskraft erlangen soll.

Mit ungeteilter Zustimmung war dabei nicht zu rechnen, angesichts der Bedenken unter Klimaschutzgesichtspunkten und der Sorge, mit der Flächenversiegelung Hochwassergefahren zu schaffen. Das hatten die Planverfasser trotz expliziter Überprüfung der Einwände nicht in Gänze ausräumen können. Dass in der Konsequenz aber auch die gewiss den Investoren zugeneigte CDU sich auf die Seite der Verweigerer schlug, dürfte als „Betriebsunfall“ zu betrachten sein. Der dürfte sich durch die verhärteten Fronten in der Ausschussdiskussion ereignet haben. Da stimmten, weil die SPD genervt auf Schluss der Debatte und Abstimmung bestand, mal flugs alle gegen die Genossen – und den Bebauungsplan.

Investor hat bereits in die Pläne investiert

Die Union störte sich vorrangig an einer Lärmschutzwand von zwei Metern Höhe an der Jahnstraße – und im Weiteren wohl daran, wie in der Sitzung mit ihrem Einwand umgegangen wurde. Die sinngemäße Antwort „geht nicht anders“ in Bastamentalität auch auf der SPD-Bank beschwor wohl die Kraftprobe herauf. Wohl auch unter dem Einfluss, dass sich in der schwelenden Auseinandersetzung um die Wahl des künftigen Baudezernenten just in derselben Ratssitzung die Lager gereizt gegenüberstanden.

Nun soll, wenn die Gemüter abgekühlt sind, in der Sache noch einmal diskutiert und gegebenenfalls nachgesteuert werden. Die nächste Ratssitzung steht am 8. Dezember an. Sollte das Projekt scheitern, dürfte das erhebliche Konsequenzen für die Stadt haben. Der Investor hat in die Planung investiert und steht für die Erschließung und Vermarktung der 120 Wohneinheiten in den Startlöchern. Er dürfte ein Scheitern, auch juristisch, kaum „klaglos“ hinnehmen.

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