Ohne Nähe

Wahlkampf funktioniert nicht wie gewohnt in Zeiten des Corona-Virus

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Kommunalwahl in der Pandemie: Noch hält die Landesregierung am Termin im September fest – normaler Wahlkampf ist derzeit nicht möglich.

Bergkamen – In Bergkamen wird es einen Bürgermeisterwechsel geben und zwar zum ersten Mal seit 30 Jahren. Roland Schäfer ist der erste hauptamtliche Bürgermeister der Stadt, nun tritt er nicht mehr an. Zwei potenzielle Kandidaten sind für seine Nachfolge bereits bekannt, zwei weitere sollen folgen. Noch fünf Monate – dann soll eigentlich die Kommunalwahl stattfinden. Normalen Wahlkampf zu betreiben, sich als Bürgermeisterkandidat auf den Veranstaltungen der Stadt zu zeigen oder den Bürgern nah zu sein – das funktioniert nicht wie gewohnt in Zeiten von Corona.

Wie sieht die Situation aus?

Bernd Schäfer ist von der SPD bereits als Bürgermeisterkandidat nominiert worden, Thomas Heinzel ist von dem Vorstand des CDU-Stadtverbands vorgeschlagen worden, jedoch konnte er während der Corona-Zeit noch nicht offiziell gewählt werden. Die Grünen haben sich noch nicht für einen Kandidaten entschieden, auch die Alternative für Deutschland wollte eigentlich mit einem eigenen Kandidaten antreten, hat jedoch darüber bis jetzt nichts neues verlauten lassen.

Wann werden die übrigen Kandidaten ausgewählt?

Die Grünen und die CDU suchen nun für Termine, damit ihre Kandidatenwahl endlich stattfinden kann. Die CDU wird über ihr weiteres Vorgehen heute entscheiden, verriet Stadtverbandsvorsitzender Marco Morten Pufke. Dann werde auch über weitere Aktionen beraten. Die Grünen werden sich laut Fraktionsvorsitzendem Harald Sparringa im nächsten Monat zusammensetzen. Die Mitglieder müssen sich dann zwischen zwei Kandidaten entscheiden, deren Namen Sparringa noch nicht bekannt geben wollte. Einer der Kandidaten stammt aus dem internen Kreis und sei der Favorit des Stadtverband-Vorstands, sagte Sparringa. Der andere Kandidat komme von außerhalb. Er sei aber Mitglied der Grünen, habe früher in Bergkamen gewohnt und sei zu den Anfängen der Grünen vor Ort aktiv gewesen. Für die Wahl müssen jedoch die Örtlichkeiten abgesprochen werden – ausnahmsweise dürfe die Partei wohl den Ratssaal benutzen, sagte Sparringa, das müsse jedoch mit der Verwaltung noch abgesprochen werden.

Wie kann Wahlkampf derzeit durchgeführt werden?

Die Parteien mit Bürgermeisterkandidaten arbeiten derzeit an ihren Wahlprogrammen und weiteren Strategien. Durch die Corona-Pandemie ist noch nicht abzusehen, ob und falls ja, wann ein klassischer Wahlkampf stattfinden kann. Denn alle Parteien hatten auf einen klassischen Kontakt mit viel Bürgernähe und auch auf einen Tür-zu-Tür-Wahlkampf gesetzt. „Das passt nicht damit zusammen, dass man soziale Kontakte ja möglichst auf ein Minimum zurückfahren soll“, sagt Thomas Heinzel von der CDU. Er habe schon viele Jahre in verschiedenen Wahlkämpfen mitgewirkt, „aber so etwas wie derzeit, habe ich noch nie mitgemacht.“

Wird sich die Situation schnell ändern, um einen „normalen“ Wahlkampf zu ermöglichen?

Davon gehen die Fraktionsvorsitzenden Heinzel, Sparringa und Schäfer derzeit nicht aus. Schließlich sind die Dauer und die Auswirkungen der Pandemie noch nicht abschätzbar. „Wir müssen den Wahlkampf anders, als wir es gewohnt sind, gestalten, sagt Bernd Schäfer. Weder das persönliche Gespräch mit den Bürgern noch Gesicht zeigen bei Veranstaltungen sei derzeit möglich. „Auf die Menschen zugehen mit Mundschutz wird schwierig“, sagte Heinzel. Dadurch rücken die sozialen Medien und das Internet in einen ganz neuen Fokus: „Es gibt jedoch kein soziales Medium, das alle Bevölkerungsschichten erreicht“, sagt Bernd Schäfer.

Wie nutzen die Kandidaten denn die sozialen Medien?

Sowohl Thomas Heinzel als auch Bernd Schäfer blicken bis jetzt mit einer gewissen Skepsis auf die sozialen Medien. Beide haben seit ihrer Kandidatur Facebook-Accounts eingerichtet, zeigen jedoch noch Berührungsängste. Die Grünen nutzen neben Facebook auch Insta-gram. Bürgermeister Roland Schäfer ist in sozialen Netzwerken sehr aktiv unterwegs. Er empfiehlt jedem Kandidaten, sowohl Instagram als auch Facebook und Twitter zu nutzen und eine eigene Homepage zu erstellen. „Ich als Teil der Risikogruppe wundere mich über die Zurückhaltung“, sagt der 70-Jährige.

Verschiebung der Wahl in den Oktober?

„Eine Verschiebung der Wahl in den April oder Mai des nächsten Jahres will das Land nicht“, sagt Bergkamens Noch-Bürgermeister Roland Schäfer, der ebenfalls Vorsitzender des Städte- und Gemeindebundes NRW ist. Es habe eine Debatte gegeben, ob man die Wahl am 13. September als reine Briefwahl stattfinden lässt. Dagegen habe man aber geschlossen argumentiert, sagt Schäfer. Zum einen aus demokratischen Gründen, zum anderen auch aufgrund des „unglaublichen Aufwands an Organisation“, der in diesem Fall nötig sein würde.

Eine kürzere Verschiebung auf den 4. Oktober stehe hingegen immer noch zur Wahl. Später wäre es wieder nicht möglich, da die Herbstferien beginnen würden. „Auch wenn man daran zweifeln kann, ob man in diesen schon verreisen kann“, sagt Schäfer.

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