„Wem nützt das alles?“ – Marion Küpper weist Forderung nach Mandatsverzicht zurück
Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen hat Timon Lütschen und Marion Küpper unmissverständlich aufgefordert, ihr mit Parteiticket gewonnenes Kreistagsmandat niederzulegen. Zumindest Letztere ist dazu nicht gewillt.
Kreis Unna – „Ich werde am Dienstag wie gewohnt zur Kreistagssitzung kommen“, kündigte Küpper am Montag an.
Den Mandatsverzicht sowie das Ruhenlassen sämtlichen Engagements in der Partei hält der Kreisverband als Konsequenz aus der sogenannten Abrechnungsaffäre für geboten, um nicht zuletzt „Schaden von der Demokratie im Allgemeinen“ abzuwenden, wie es hieß.
Die Abgeordneten Lütschen (Kamen) und Küpper (Selm) sehen sich dem Vorwurf ausgesetzt, bei der Abrechnung ihrer Aufwandsentschädigungen betrogen zu haben. Die Staatsanwaltschaft hatte am 25. Oktober sowohl ihr Fraktionsbüro durchsucht als auch deren private Büros. Die Ermittlungen dauern an.
„Unnötige Dramatik“
Zu den Anschuldigungen wollte sich Küpper im WA-Gespräch nicht äußern. „Ich muss mir erst mal einen Anwalt nehmen und Akteneinsicht beantragen, damit ich überhaupt weiß, worum es im Einzelnen geht“, betonte sie. Auch in der Kreistagssitzung werde sie sich zunächst nicht öffentlich erklären. „Irgendwann aber schon“, fügte sie hinzu. Der Zeitpunkt hänge „von weiteren Terminen“ ab. Welche, ließ sie offen.
Sie bedauere die Entwicklung sehr, meinte Küpper, und erkennt in ihr eine Dramatik, die nicht nötig und wohl auch inszeniert worden sei. Dies sei nicht zuletzt Folge der parteiinternen Streitigkeiten. „Man muss Konflikte klar benennen und klären“, meinte Küpper. Das sei in der Partei aber nie passiert.
Aus eins mach zwei
Explizit sprach sie dabei die Fraktionsbildung nach den Kommunalwahlen 2020 an, die – wohl aufgrund von persönlichen wie inhaltlichen Differenzen – gehörig schief ging. Am Ende arbeiteten die 14 Grünen-Vertreter im Kreistag in zwei Fraktionen, wobei ausgerechnet die kleinere mit vier Angehörigen (neben Lütschen und Küpper auch Dr. Gerrit Heil und seine Frau Daniela) den offiziellen Namen Bündnis 90/Die Grünen trägt. Die größere Gruppe formierte sich als „Grüne im Kreistag“ um ihren Vorsitzenden Herbert Goldmann.
Küpper sagte, sie und die anderen Drei seien durch das Handeln der Mehrheit in der Fraktion ausgeschlossen worden. „Das hätte nicht so weit kommen müssen.“ In der Folge sei dann „eins zum anderen gekommen“. Was derzeit über ihre Person kolportiert werde, sei für sie „kaum noch nachvollziehbar“.
Schuldeingeständnis?!
Gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern fühle sie sich verpflichtet, weiterhin ihre Stimme im Kreistag einzubringen, unterstrich Küpper. Das Mandat auszuüben, sei ihr demokratisches Recht, ein „Fan des Fraktionszwangs“ sei sie ohnehin nie gewesen. Außerdem: „Sich jetzt zurückzuziehen, könnte als Schuldeingeständnis gewertet werden.“
„Wem nützt das alles?“, frage sie sich, und das sollten sich auch andere fragen, sagte Küpper. Wer profitiere davon, wenn man Einzelne zur „Persona non grata“ mache? Die Antwort ließ sie offen. Aber es scheint klar, dass sie damit das Machtstreben in den eigenen, seit Langem nicht mehr geschlossenen Reihen meint.
Noch keine Erklärungen
Während Lütschen angekündigt hat, seine Fraktion zu verlassen, denkt Küpper auch über einen solchen Schritt derzeit nicht nach. Derweil hat Gerrit Heil bereits in der vergangenen Wochen verlauten lassen, über einen Ausschluss abzustimmen, falls Küpper nicht von sich aus Platz mache.
Lütschen konnte der WA am Montag nicht erreichen. Beim Kreis Unna heißt es, dass ein Fraktionswechsel oder Mandatsverzicht erst Bestand habe, wenn er gegenüber der Verwaltung erklärt worden sei. Bis Montagnachmittag seien keine derartigen Erklärungen eingegangen. Der Kreistag tagt am Dienstag, 8. November, ab 15 Uhr im Hellweg-Berufskolleg, Platanenallee 18 in Unna.