Freie Museumsführer gelten als selbstständig

+
Ab wann gilt man als selbstständig? Der Richter sagt: Wenn der Beschäftigte nicht den Weisungen des Unternehmens unterliegt. Foto: Uli Deck

Wenn Museumsführer ihre Touren in eigener Regie anbieten, führen sie ein freies Dienstverhältnis. Sozialversicherungsbeiträge müssen dann nicht abgeführt werden. Das hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschieden.

Stuttgart (dpa/tmn) - Wenn Museumsführer im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses angestellt sind, sind sie selbstständig tätig. Sie sind damit nicht sozialversicherungspflichtig beim Museum angestellt. Auf die Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (Az.: L 11 R 5165/13) macht die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) aufmerksam.

Der Fall: Die Museumsführer arbeiten in einem Museum in Mannheim. Ihre Führungen erarbeiten sie selbst und bieten diese als Dienstleistung an. Die das Museum betreibende Stiftung wurde aufgefordert, für die Museumsführer Sozialversicherungsbeiträge abzuführen. Das Museum meinte jedoch, keine Beiträge zahlen zu müssen, weil die Museumsführer selbstständig seien und klagte.

Das Urteil: Das Landessozialgericht stützte die Auffassung der Museumsstiftung. Die Museumsführer seien keine abhängig Beschäftigten. Es komme im Wesentlichen darauf an, dass die Museumsführer nicht den Weisungen des Museums unterlägen. Das Museum habe keine Möglichkeit, einseitig bestimmte Aufgaben zuzuweisen. Vielmehr hätten die Museumsführer ihre Führungen in eigener Regie angeboten.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare