Dem Zugriff entzogen: 44 Flüchtlinge untergetaucht

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Im Flüchtlingsamt werden jetzt Scanner eingesetzt.

Hamm - Der Attentäter von Berlin, Anis Amri, hat sich unbehelligt in mehreren Bundesländern bewegen können. Er gab bei verschiedenen Behörden unterschiedliche Namen an, tauchte unter und an anderer Stelle wieder auf. Ein Vorgehen, dass auch dem städtischen Amt für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten in Hamm bekannt ist. Demnach sind 2016 in Hamm 44 Flüchtlinge verschwunden. Sie sind untergetaucht und das Amt für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten bei der Stadt weiß nichts über deren Verbleib. Das sagte gestern Pressesprecher Tom Herberg auf WA-Anfrage.

Nicht auszuschließen ist, dass sich potenzielle Gefährder zeitweise auch in Hamm aufgehalten haben könnten. Die Anzahl der untergetauchten Flüchtlinge hat in diesem Jahr rasant zugenommen. 2015 waren es noch weniger als zehn Personen, die spurlos aus Hamm verschwanden. Bis gestern wurden in diesem Jahr mehr als vier Mal so viele Untergetauchte gezählt.

Anis Amri, der sich nach jetzigem Stand der Ermittlungen immer wieder in Dortmund aufhielt und dort auch in Moscheen verkehrte, ist in Hamm aber nicht aktenkundig. „Nach unserer Kenntnis hatte der Berliner Attentäter keine Beziehungen nach Hamm“, sagte Stadtsprecher Tom Herberg.

Anders als die Stadt Hamm weiß die für die Flüchtlingszuweisung zuständige Bezirksregierung Arnsberg nicht einmal, wie viele Flüchtlinge ihr im Verlauf des Jahres abhanden gekommen sind. Sie ist in Hamm für die Menschen in der ZUE verantwortlich. „Abgängige Personen werden tagesscharf in der Datenbank zu den Landeseinrichtungen ausgewiesen“, sagte gestern Behördensprecher Benjamin Hahn. „Wenn die Personen jedoch zurückkehren oder sich an einer anderen Stelle melden, wird diese Angabe zurückgesetzt.“ Eine Anzahl von Personen, die „abgetaucht“ sind, „ist daher nicht valide“, so Hahn weiter.

Bei den Flüchtlingen herrsche eine gewisse Eigenbewegung. Zum Teil verschwänden sie aus Einrichtungen einer Kommune X und tauchten später in Kommune Y wieder auf. Das sei insbesondere während der Zeit der nach NRW geleiteten Sonderzüge aus Passau im Herbst und Winter 2015 häufiger vorgekommen. Damals seien die Geflüchteten durch das Verteilsystem des Bundes direkt von der Grenze aus an einzelne Bundesländer zugewiesen worden. „Dadurch kamen zum Beispiel Flüchtlinge nach NRW, die eigentlich zum Rest ihrer Familie in andere Bundesländer wollten.“ Diese Personen seien dann aus NRW „verschwunden“, später aber an anderer Stelle im Bundesgebiet wieder aufgetaucht.

Ob das Verschwinden der 44 Personen in Hamm im Verlaufe dieses Jahres ebenfalls solche Beweggründe hat, dürfte fraglich sein. Das Hammer Flüchtlingsamt kennt zumindest die Identitäten der untergetauchten Asylbewerber. Der größte Teil dieser Personen stammt demnach aus den Balkanstaaten; etwa ein Viertel sind Personen aus den nordafrikanischen Maghreb-Staaten Algerien und Marokko gewesen. Angehörige beider Personengruppen hätten mit größter Wahrscheinlichkeit keine Aussicht auf Anerkennung des Asylantrags gehabt und waren damit ohne Bleibeperspektive.

„Jeden dieser Fälle haben wir der Polizei und dem Landeskriminalamt gemeldet“, sagte Herberg. Nach den Personen sei anschließend gefahndet worden. „Den Ausgang der Ermittlungen kennen wir nicht. Dazu bekommen wir keine Rückmeldungen“, so Herberg.

Welches Ausmaß das Problem haben könnte, zeigt ansatzweise der Vorfall zum Jahresbeginn in den Notunterkünften der Nachbarkommune Ahlen. Dorthin waren im Januar 230 Nordafrikaner aus Marokko, Algerien und Tunesien zugewiesen worden. In den folgenden Tagen kam es in Ahlen vermehrt zu Straftaten.

Eine anschließende Großrazzia mit 400 Polizisten förderte wenige Tage später erstaunliche Erkenntnisse zutage: 75 der 150 angetroffenen Personen hatten zwei oder mehrere Ausweise bei sich. Möglicherweise kassierten diese Asylbewerber mehrfach unter jeweils anderem Namen Taschengeld. Weitere etwa 90 Personen aber waren spurlos verschwunden. Mehrfachidentität und völlige Bewegungsfreiheit – das sind Merkmale, wie sie auch auf den Berliner Attentäter Anis Amri zutreffen.

Ein derartiges Verwirrspiel mit der Identität wäre in Hamm heute nicht mehr ohne weiteres möglich. Die Stadt habe tragbare Scanner angeschafft. „Binnen Sekunden ist klar, ob ein vorgelegtes Ausweisdokument echt ist oder nicht“, so Herberg. Zwei Geräte seien bereits im Einsatz, weitere seien schon bestellt. Die Scanner würden außerdem auch vom Job-Center eingesetzt, um die Echtheit von Dokumenten der Zuwanderer aus Südost-Europa zu prüfen. Auch bei Razzien seien solche Scanner im Gebrauch, so Herberg.

Bleibt noch die Frage nach der Aufklärung und der Anzahl der Fälle von Doppel- und Mehrfachidentitäten: „Dazu können wir keine Auskunft erteilen“, sagte Benjamin Hahn. „Sobald eine Person mit einer Doppelidentität bekannt wird, wird das sofort im Ausländerzentralregister vermerkt.“ Diese Daten würden aber nicht statistisch erhoben.

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