KOD soll präsenter sein

SPD will Bezirke stärken - Bürger sollen mitreden können

Die SPD will die Bürger mehr mitreden lassen.
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Die SPD will die Bürger in Hamm mehr mitreden lassen.

Sieben Stadtbezirke bilden die Stadt Hamm. Sie zu stärken und zu beleben, sieht die Hammer SPD als eine wichtige Aufgabe.

Hamm – „Vor Ort in den Bezirken wird unsere Gesellschaft lebendig – in den Vereinen, im Sport, in der Nachbarschaft, in der Bäckerei und auch in der Politik“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Justus Moor. Deshalb will die Hammer SPD nach der Kommunalwahl einen Zukunftsplan zur Stärkung der Stadtbezirke umsetzen. „Wo die Menschen ihr ganz direktes Umfeld gestalten können, da wollen wir mehr Demokratie wagen“, unterstreicht OB-Kandidat Marc Herter. Dazu haben die Genossen einen Plan erarbeitet, der ins Wahlprogramm aufgenommen werden soll.

„Sicherheit ist da am wichtigsten, wo man Zuhause ist“, heißt es in dem Zukunftsplan. Künftig soll nach dem Willen der SPD das Ordnungsamt personell und organisatorisch gestärkt und dezentral aufgestellt werden. Nach dem Vorbild der Bezirksbeamten bei der Polizei sollen im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) sieben Bezirksteams gebildet werden, die jeweils für einen Stadtbezirk zuständig sind und so für Ordnung im öffentlichen Bereich direkt vor Ort sorgen.

Moor und Herter sind sich sicher, dass das ein Weg ist, das Sicherheitsgefühl der Bürger zu stärken. Gleichzeitig sollen städtische Teams für die Grünpflege im Bezirk angesiedelt werden. Moor: „Sie sorgen dafür, dass die Parks, Spielplätze und Grünanlagen schön bleiben und Fuß- und Radwege freigeschnitten sind“.

Vereinsunterstützer in jedem Bezirk

In dem SPD-Zukunftskonzept liegt ein besonderer Fokus auf den Vereinen und der Vereinsarbeit in den Bezirken. Ihnen misst die SPD eine große Rolle zu. Leider würden viele bürokratische Hürden die Vereinsarbeit erschweren. Licht in das Förderdickicht soll ein Vereinsunterstützer bringen, der in jedem Bürgeramt angesiedelt werden soll. Er soll koordinieren, Vorstandsmitglieder bei Förderprogrammen unterstützen und direkter Ansprechpartner für Genehmigungen, Nutzung von städtischen Räumlichkeiten und bei Problemen sein.

„Gleichzeitig sollen Formulare und Genehmigungsverfahren für Vereine gekürzt und vereinfacht werden“, so Marc Herter. Ihm schwebt vor, dass mit jährlichen Vereinsgesprächen, moderiert durch den Ansprechpartner, die Vereine in den Bezirken miteinander vernetzt und so gestärkt werden.

Mehr Einfluss für die Bürger

„Wenn Entscheidungen direkten Einfluss auf das eigene Umfeld haben, dann wird Demokratie erlebbar“, ist sich Herter sicher. Daher wollen die Genossen die Bürger bei Entscheidungen stärker beteiligen. Sie sollen direkt mitreden können, wie Straßen, Spielflächen oder Sportplätze gestaltet werden. Dazu sollen die Bezirksvertretungen mit einem eigenen jährlichen Bezirksetat gestärkt werden. Diese Teilhabe soll möglichst einfach und niederschwellig möglich sein. Das könnte offline aber auch über eine App möglich sein, so Moor.

Die SPD rüttelt zudem an einer Tradition: Die Bezirksvorsteher sollen künftig Bezirksbürgermeister heißen. Herter: „Sie sind erste Anlaufstation und verantwortliche Manager für ihren Bezirk. Im Hamm heißen sie dann auch endlich so.“

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