Land will ausgleichen

Deutlich weniger Steuereinnahmen: Bis zu 40 Millionen Euro fehlen der Stadt im Extremfall

Die Stadt rechnet wegen der Corona-Krise in diesem Jahr mit Gewerbesteuerverlusten von bis zu 19 Millionen Euro.
+
Die Stadt rechnet wegen der Corona-Krise in diesem Jahr mit Gewerbesteuerverlusten von bis zu 19 Millionen Euro.

Die Stadt rechnet wegen der Corona-Krise in diesem Jahr mit Gewerbesteuerverlusten von bis zu 19 Millionen Euro. Durch Einnahmeausfälle und Mehrausgaben könnte sich das Minus in der Stadtkasse sogar auf bis zu 40 Millionen Euro summieren, sagte Kämmerer Markus Kreuz.

Hamm – Das Land will den Kommunen zwar mit 2,7 Milliarden Euro unter die Arme greifen, wie viel davon nach Hamm fließt, steht aber noch nicht fest. Das Düsseldorfer Kommunalministerium hatte angekündigt, zusammen mit dem Bund die Gewerbesteuerverluste der Städte und Gemeinden auszugleichen. Das erste Geld soll noch in diesem Jahr in die Stadtkassen fließen, eine abschließende Auszahlung ist für das Frühjahr 2021 vorgesehen.

Die genaue Summe für eine Stadt ergibt sich dann nach Angaben des Ministeriums aus dem durchschnittlichen Gewerbesteueraufkommen der Jahre 2017 bis 2019 und den tatsächlichen Einnahmen in diesem Jahr.

Grundsteuereinkommen konstant

Für Hamm, so Kreuz, könnte es auf eine Unterstützung in Höhe von 10,5 Millionen Euro hinauslaufen. Damit wären allerdings noch nicht einmal die erwarteten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Außerdem fehlen in der Hammer Stadtkasse dem Kämmerer zufolge in diesem Jahr vermutlich auch noch 8 Millionen Euro aus der Einkommenssteuer und 1,5 Millionen Euro aus der Vergnügungssteuer.

Das Grundsteueraufkommen sei immerhin konstant, so der Kämmerer. In Sachen Gewerbesteuer gebe es inzwischen wieder erste positive Signale, erste Firmen hätten ihre Gewerbesteuervoranmeldungen wieder erhöht.

Grundsätzlich werde die Situation für Hamm und andere Städte im kommenden Jahr aber problematisch bleiben, so Kreuz weiter: Dann fielen nämlich auch die Mittel aus dem Stärkungspakt weg. Das Land, so der Kämmerer, sei also weiter gefordert.

Die Steuereinnahmen im Überblick

Aktuell vermeldet das Statistische Landesamt IT NRW für Hamm Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 13,2 Millionen Euro für die Monate April bis Juni. Das sind 6,1 Millionen Euro weniger als im entsprechenden Vorjahresquartal (–31,5 Prozent). Im Vergleich zum ersten Quartal dieses Jahres sanken die Einnahmen um 3,6 Millionen Euro (–21,5 Prozent).

Insgesamt lagen die Gewerbesteuereinnahmen der NRW-Kommunen im zweiten Quartal dieses Jahres bei knapp 2 Milliarden Euro und damit um 1,5 Milliarden Euro unter dem Vorjahresergebnis (–43,5 Prozent). Die größten Verluste verzeichneten Düsseldorf (–192,2 Millionen Euro) und Köln (–134,0 Millionen Euro). Auch Münster büßte Gewerbesteuer in Höhe von 33,6 Millionen Euro (–37,3 Prozent) ein.

Teilweise mehr Einnahmen durch Gewerbe 

Allerdings erzielten auch 55 Städte und Gemeinden von April bis Juni höhere Gewerbesteuereinnahmen als ein Jahr zuvor. Am höchsten fiel der Zuwachs in Euskirchen aus, dort landeten 31,8 Millionen Euro mehr in der Kasse. Und auch Dortmund gelang IT NRW zufolge das Kunststück, die Gewerbesteuereinnahmen trotz der Corona-Krise um 1,3 Millionen Euro zu steigern.

Insgesamt wurden im Jahr 2019 vom Land 189,03 Millionen Euro an die Hammer Stadtkasse überwiesen. Große Sprünge waren für die Stadt aber trotzdem nicht möglich: Der Betrag war bereits im städtischen Haushalt 2019/2020 eingeplant.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf wa.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare