Türkei-Streit im Hammer Stadtrat

OB Hunsteger entschuldigt sich öffentlich - Resolutionen zurückgezogen

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Wegen seiner Türkei-Connection unter Beschuss: Thomas Hunsteger-Petermann.

Hamm - 14 Tage beherrschte die umstrittene Wahlkampfhilfe des Oberbürgermeisters für die AKP die politische Debatte in der Stadt Hamm. Innerhalb von zwei Minuten beendete Thomas Hunsteger-Petermann am Dienstagabend dieses für ihn leidige Thema.

In einer persönlichen Erklärung entschuldigte er sich vor dem Rat für sein Verhalten. „Ich habe einen Fehler gemacht, ich hätte an der Wahlkampfveranstaltung nicht teilnehmen dürfen“, fand er – wie zuvor angekündigt – deutliche Worte. Die Aufgabe eines Bürgermeisters sei es, sich parteipolitisch neutral zu verhalten. Das habe er nicht getan. Hunsteger: „Am meisten ärgere ich mich über mich selbst.“ Er hege die Hoffnung, dass die künftigen Kontakte in die Türkei nicht unter diesem Fehler leiden würden. Denn nach wie vor halte er einen Austausch zwischen den Kommunen in der Türkei und der Stadt Hamm für dringend erforderlich. 

Respekt und Anerkennung für diese Worte zollte danach Grünen-Fraktionschef Reinhard Merschhaus, der sich als Erster auf die Rednerliste hatte setzen lassen. „Mit dieser Reaktion habe ich nicht gerechnet“, räume er ein. Angesichts des Eingeständnisses und der Distanzierung zur AKP sah er keinen Grund mehr, an der Resolution der Linken und seiner Partei festzuhalten. 

Medienberichte über den OB-Besuch in Istanbul (Auswahl)

Hunsteger-Petermann habe die Forderung nach einer öffentlichen Entschuldigung mit seiner Erklärung erfüllt. Merschhaus regte an, dass auch die Resolution der großen Koalition zurückgezogen werden solle, da in dieser nur Allgemeinplätze formuliert seien und darin ohnehin nur das stünde, was der Rat bereits vor Jahren zu den Grundsätzen der Städtepartnerschaften beschlossen habe. 

Reaktionen des Publikums blieben aus. SPD-Fraktionschef nahm den Ball auf und zog nach kurzem Blickkontakt mit CDU-Fraktionschef Dr. Richard Salomon die Resolution zurück. 

Zuvor hatte Moor die Wahlkampfhilfe des Obs als ein Zumutung für Demokraten bezeichnet und von einem Schatten gesprochen, der auf der großen Koalition liege. Gleichwohl erkenne er die Entschuldigung an und wolle die große Koalition „fair, ehrlich und offen weiterführen“.

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