Parteitag in Stichworten

Quo vadis? So will die SPD Hamm den Tiefpunkt verlassen

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Hamm – Mit Blick auf die Kommunalwahl im Jahr 2020 stellt die Hammer SPD die ersten Weichen: Die Fraktionen in Rat und Bezirksvertretungen sollen bunter, jünger und gleichberechtigter werden.

Über entsprechende Anträge soll der SPD-Unterbezirksparteitag am Samstag, 29. Juni, entscheiden. Die Delegierten kommen ab 9.30 Uhr in der Sophie-Scholl-Gesamtschule zusammen. Im Mittelpunkt stehen neben den inhaltlichen Anträgen auch die Wahl des Vorsitzenden und seiner drei Vertreter sowie eine Stärkung der Ortsvereine.

Gleichberechtigung

Nach den Vorstellungen des SPD-Unterbezirksvorstandes sollen künftig Männer und Frauen gleichberechtigt auf den Listen vertreten sein. „Wir werden unsere Listen im Reißverschlussverfahren abwechselnd mit Frauen und Männern besetzen“, heißt es in dem Antrag.

Verjüngung

Die SPD will den Anteil jüngerer Menschen im Rat und in den Bezirksvertretungen erhöhen, um „in aktuellen Fragen die Meinung der jüngeren Generation einzubeziehen und Zukunftsinteressen wirksam zu vertreten“. Dafür soll auf der Ratsliste ein Platz unten den ersten 20 für einen Juso reserviert werden. Die Jusos hatten diesen Platz gefordert, der Unterbezirksvorstand unterstützt diese Idee.

Integration

Der SPD-Vorstand möchte den Anteil der Mandatsträger mit einem Migrationshintergrund erhöhen und dafür auch einen Platz unter den ersten 20 Listenplätzen reservieren. Dieser Integrationskandidat soll durch den Unterbezirksvorstand vorgeschlagen werden. Damit will die SPD Integration als echte Mitbestimmung umsetzen.

Ortsvereine

Als eigentliche Keimzelle der Sozialdemokratie betrachtet der SPD-Unterbezirksvorstand die Ortsvereine. Ihnen soll eine größere Bedeutung beigemessen werden – vor allem auch vor dem Hintergrund der vergangenen Wahlniederlagen und dem Dauertief in allen Umfragen. Die Erneuerung der Partei könne nur gelingen, wenn so viele Meinungen und Beiträge wie möglich gehört und berücksichtigt werden, so der Vorstand.

Entlastung

In den vergangenen 20 Jahren hat sich die Mitgliederzahl fast halbiert. Die Arbeit in den Ortsverbänden gestalte sich zunehmend schwieriger und müsse auf mehrere Schultern verteilt werden. Dazu müssten die Strukturen für bislang nicht aktive Mitglieder attraktiver gemacht werden. „Eine gerechtere Arbeitsverteilung, die Schaffung von Formaten, die inhaltliche Debatten ermöglichen und vorausschauende Planung im Ortsverein sind von Nöten“, lautet der Antragstext. So sollen Veranstaltungen langfristig im Voraus geplant werden und dann stattfinden, wenn auch Berufstätige daran teilnehmen können. Neue Mitglieder sollen zudem dazu befähigt werden, den Mut für Kandidaturen aufzubringen.

Neue Formate

Die Genossen wollen neue Formate finden. Die formale Vorstandsarbeit soll von inhaltlichen Debatten getrennt werden. In den Ortsvereinen will der Unterbezirksvorstand neue Strukturen schaffen, die das Mitgestalten in der lokalen Politik ermöglicht. Dazu sollen Veranstaltungen etabliert werden, in denen diskutiert und gestaltet werden kann. Das gilt für Anträge zu Projekten im Bezirk bis zu Anträgen für Parteitage. Die SPD will mehr diskutieren und nicht nur über das Beschlossene in den Ortsvereinen berichten. Die Veranstaltungen zu „Hamm von Morgen“ könnten Vorbild sein.

Mitgliederbefragung

Detaillierte Informationen über Qualifikationen und Interessen der Mitglieder sollen bei einer großen Mitgliederbefragung gesammelt werden. „Ziel ist es, Synergieeffekte zwischen den Genossen und den Ortsvereinen sinnvoll zu nutzen.“

Parteischule

Die Hammer SPD möchte eine Parteischule etablieren. Darin sollen SPD-Mitglieder durch SPD-Mitglieder geschult und in vielen Bereichen inhaltlich fit gemacht werden.

Ringbuslinie

Die Jusos und die Ortsvereine in Uentrop und Rhynern beantragen gemeinsam, dass die Ringbuslinie nicht nur um den Stadtbezirk Heessen, sondern auch um Uentrop und Rhynern erweitert wird. Der Oberbürgermeister solle seine ablehnende Haltung aufgeben.

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