Kommunalwahl

Über wie viel Geld entscheidet die Bezirksvertretung?

Ins Rathaus in Bockum-Hövel wollen acht Parteien einziehen.
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Ins Rathaus Bockum-Hövel wollen acht Parteien einziehen.

Worüber – sprich über wie viel Geld – kann eine Bezirksvertretung eigentlich alleine beschließen? Ein Blick auf die vergangenen sechs Jahre macht deutlich: Es ist manchmal ganz schön wenig.

Hamm – Einst war Bockum-Hövel einmal eine Hochburg der SPD. Doch 15 Jahre lang war dann die CDU an der Macht. Nach der Kommunalwahl 2014 waren die Christdemokraten immer noch stärkste Partei, doch zum alleinigen Regieren reichte es nicht mehr aus. Gemeinsam mit der SPD haben sie seither in der Großen Koalition das Sagen. Bezirksvorsteherin Vera Dunkel-Gierse (CDU) tritt noch einmal an. Hartmut Weber will ihr als Spitzenkandidat der SPD den Posten streitig machen.

In insgesamt 42 Beschlüssen wurde in den vergangenen Jahren über die Verwendung der Mittel entschieden. Hinzu kamen zwei Vorlagen, bei denen es um den Ausbau von Anliegerstraßen ging. Hier wurden keine Summen genannt. Der Erschließungsträger kam komplett für die Kosten auf. Ein ganz mageres Jahr war 2016. Da konnte die Bezirksvertretung insgesamt nur 237 000 Euro verteilen. Der Eigenanteil der Stadt betrug mit 145.000 Euro mehr als die Hälfte davon. Der Rest stammte aus unterschiedlichen Fördertöpfen des Landes. Nur das Wahljahr 2014 fiel mit 106.000 Euro (Eigenanteil 58.000 Euro) noch kümmerlicher aus.

Im Vergleich „fette“ Jahre waren 2020 und 2018. Dieses Jahr flossen 2.490.000 Euro in den Stadtbezirk. Der Eigenanteil der Stadt betrug 749.000 Euro. 2018 gab es 2.346.000 Euro zu verteilen, mit einem Eigenanteil von 895.300 Euro. Die ganz hohen Summen fließen in der Regel in die Sanierung und den Ausbau von Straßen. Ein Beispiel dafür ist zuletzt der Beschluss für den Ausbau der Hüserstraße, der 885.000 Euro kostet.

Natürlich fließt noch viel mehr Geld nach Bockum-Hövel

In Bockum-Hövel wurde aber auch entschieden, viel Geld für den Bau und die Sanierung öffentlicher Gebäude wie zum Beispiel der Schulen auszugeben. Der letzte Beschluss dazu fiel im März. 1,1 Millionen Euro werden für die Sanierung des Anbaus an der Freiligrathschule aufgewendet.

Natürlich fließt noch viel mehr Geld nach Bockum-Hövel. Da sind zum Beispiel die Kanalerneuerung und Sanierung der Hammer Straße, zusammen mit den umliegenden Straßen das größte Tiefbauprojekt der gesamten Stadt. Doch darüber – und damit auch über die erforderlichen Mittel – hat der Rat entschieden. Denn dieses Projekt hat überbezirkliche Bedeutung – ist die Hammer Straße doch eine verkehrsreiche Straße und ein wichtiger Zubringer für die Autobahn.

Bei vielen Beschlüssen hatten die Bezirksvertreter nicht über die Vergabe von Mitteln zu entscheiden, sondern es ging um die Unterschutzstellung von Bäumen, die Annahme einer Schenkung oder die Benennung von Straßen. In manchen Sitzungen wurden auch keine Beschlüsse gefasst, die finanzielle Auswirkungen hatten.

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