Arnela Sacic rückt nach Wahlerfolg in zweite Reihe

Grüne in Hamm: Spitzenkandidatin überlässt Altpolitikern das Feld

Grüne nach Kommunalwahl in Hamm: Arnela Sacic, Karsten Weymann, Martin Linka, Reinhard Merrschhaus.
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Heile Welt? Kurz nach der Kommunalwahl herrschte bei den Grünen noch traute Einigkeit. Im Rücken von Arnela Sacic lächeln (von links) Karsten Weymann, Martin Linka und Reinhard Merschhaus.

Fast sechs Wochen nach der Kommunalwahl haben sich die Hammer Grünen-Ratsmitglieder nun doch zusammengerauft und sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen.

Hamm – Die sieben Ratsmitglieder der Hammer Grünen haben sich zu einer Fraktion konstituiert. Vorsitzender wurde Reinhard Merschhaus, parlamentarischer Geschäftsführer Karsten Weymann. Neu geschaffen wurde die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden; die Stelle blieb vakant.

Der zweite Anlauf einer Fraktionsgründung war notwendig geworden, weil zu Beginn des Monats zwischen den sieben Grünen ein heftiger Streit ausgebrochen war. Arnela Sacic, die als Oberbürgermeisterkandidatin die Grünen in den Wahlkampf führte und Sprecherin des Kreisverbandes ist, sowie Martin Linka und Christina Boettcher hatten sich dieser Fraktion nicht angeschlossen. Im Kern ging es um Strukturen und Ämter. Die Stelle des Geschäftsführers sollte ausgeschrieben und neu besetzt, eine Doppelspitze in der Fraktionsführung installiert werden.

Grüne in Hamm raufen sich zusammen: neue Pläne statt Doppelspitze

Auf der anderen Seite standen Reinhard Merschhaus, Karsten Weymann, Petra Grünendahl und Anja Ribbert. Offensichtlich haben sie sich durchgesetzt. Denn eine Doppelspitze für die Fraktionsführung wird es nicht geben und der parlamentarische Geschäftsführer nicht abgeschafft. Dem Vernehmen nach wollte Sacic sich nicht mit dem Stellvertreterposten abspeisen lassen. Sie will nun wieder für das Amt der Sprecherin beim Kreisverband kandidieren. Mit diesem Amt hofft sie, stärker politisch Einfluss nehmen zu können.

Damit endet ein Streit innerhalb der Grünen, der die Koalitionsgespräche mit der SPD zwar nicht gebremst, aber doch überschattet hatte. Diesen Eindruck will die Grünen-Fraktion nun zerstreuen. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: „Vorrangiges Ziel der Fraktion ist aktuell der erfolgreiche Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP.“

Grüne in Hamm raufen sich zusammen: Stand der Koalitionsverhandlungen

Seit über einer Woche laufen inzwischen diese Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP. „Wir führen gute Gespräche in einer guten Atmosphäre“, hieß es am Donnerstag vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Justus Moor. Zu Inhalten wollte er sich nicht äußern.

Am kommenden Wochenende wollen sich die Parteien komplett mit den Verhandlungen beschäftigen und gehen in Klausur. Danach wollen die Partner einen guten Schritt weiter auf dem Weg zu einem Koalitionsvertrag sein. Müssen sie auch. Denn am 3. November ist die konstituierende Ratssitzung. Spätestens dann muss ein Vertrag unterschrieben sein. Dieser muss laut Statuten der beteiligten Parteien auch noch durch die Parteibasis beziehungsweise Gremien genehmigt werden.

Die Grünen-Basis trifft sich am 29. Oktober und will den Vertrag besprechen. Daher werden die kommenden Tage für die Teilnehmer arbeitsintensiv. Streitpunkte dürften die B63n oder die Ausweisung von Gewerbegebieten sein. Beides hatten die Grünen bislang immer abgelehnt. Auch die künftige Ausweisung von Baugebieten dürfte nicht ohne Diskussionsstoff bleiben.

KOMMENTAR: Sacic gewählt, Merschhaus bekommen

Nun haben sie es doch geschafft: Die Grünen haben eine Fraktion gegründet – und alle machen mit. Gut so. Selbstverständlich ist das nicht. Der Blick in den Kreis Unna reicht aus, um zu sehen, wie sehr sich Parteifreunde zerstreiten können. Dort haben sich zwei Grünen-Fraktionen gegründet. Dass es soweit in Hamm nicht gekommen ist, zeigt die Größe von Arnela Sacic. Sie ist bereit, in die zweite Reihe zu gehen und Reinhard Merschhaus das Feld zu überlassen.

Der 69-Jährige ist seit 21 Jahren Fraktionsvorsitzender der Grünen. Die kommunalpolitische Erfahrung lässt sich nicht bestreiten, doch wäre es an der Zeit gewesen, mit Sacic dem Aufbruch ein Gesicht bei den Grünen zu geben. Ihr freundliches Konterfei auf Wahlplakate zu kleben, sie auf Platz 1 der Liste zu setzen und nach der Wahl wieder in die zweite Reihe zu schicken, zeigt, dass einige die Macht nicht aus der Hand geben können.

Mit Glaubwürdigkeit hat das nichts zu tun.

Andreas Wartala

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