1. wa.de
  2. Hamm

Straßenbaubeiträge nicht rechtens? Fünf Anwohner klagen gegen die Stadt Hamm

Erstellt:

Von: Boris Baur

Kommentare

Vor dem Ausbau und heute: der Dasbecker Weg – oben ein Foto aus dem Jahr 2016, unten ein aktuelles Bild von Januar 2022.
Vor dem Ausbau und heute: der Dasbecker Weg – oben ein Foto aus dem Jahr 2016, unten ein aktuelles Bild von Januar 2022. © Rother, Mroß

Fünf Klagen von Anwohnern am Dasbecker Weg werden am Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg zeitgleich verhandelt. Geklärt wird, ob es rechtmäßig ist, dass die Stadt eine Beteiligung an den Kosten der Baumaßnahme zwischen Rottkamp und Volkenhoffs Weg einfordert.

Heessen – Dort wurden 2016/17 die sich damals in schlechtem Zustand befindliche Straße saniert und Kanalarbeiten durchgeführt. Besonders zwischen Bockelweg und dem St.-Marien-Gelände waren die Veränderungen erheblich, wurden hier doch die Fahrbahnbreite verringert und Parkbuchten angelegt, um den Verkehr zu verlangsamen.

Die Kosten wurden damals mit 790.000 Euro beziffert, davon knapp die eine Hälfte für den Straßenbau, die andere als Ausgaben des Lippeverbands für die Kanalisation.

Brachten Umbaumaßnahmen keine Verbesserung?

Wenn es sich nicht nur um reine Instandhaltungsarbeiten handelt, sondern die Anwohner tatsächlich von der Maßnahme profitieren, kann die Stadt von diesen Straßenbaubeiträgen in festgelegten Prozentsätzen verlangen. Die Klageführer, von denen nicht bekannt ist, auf welcher Höhe sie wohnen, sehen allerdings keine Vorteile für sich.

So berufen sie sich laut einer Gerichtssprecherin unter anderem darauf, dass der entstandene Parkstreifen keine Verbesserung gebracht hat, zumal zuvor bereits eine Vielzahl an Parkplätzen existiert habe. Außerdem sei ein Teil der Kosten auf erhebliche Baumängel zurückzuführen. Die Verhandlung in Arnsberg beginnt um 10 Uhr.

Auch interessant

Kommentare