Stadt verhängt Bußgeld

"Besondere Begrüßungsrituale"? Junge Neu-Hammerin muss erstmal zahlen

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Wer umzieht, muss sich ummelden.

Ein Bußgeld, weil der Umzug nach Hamm nicht rechtzeitig gemeldet wurde? Das ist zwar förmlich gesehen korrekt, sorgt gleichwohl für Unmut.

Hamm – „Komm’se mal nach Hamm“ lautete vor 40 Jahren der Titel des bis heute einzigen Karnevalsschlagers mit Hammer Ursprung. Der Sänger Franz Johann aus Wiescherhöfen bannte den Ohrwurm zu einer Zeit auf Vinyl, als noch niemand an die Ansiedlung einer Hochschule dachte. Davon gibt es heute bekanntlich gleich zwei in der Stadt, und Jahr für Jahr kommen die Studenten nun zu Hunderten nach Hamm. So weit, so gut.

Wie ein schlechter (Karnevals-) Scherz kommt einigen von ihnen nun die Meldepraxis beziehungsweise die Ahndung von Meldeverstößen durch die Hammer Stadtverwaltung vor. So beklagt sich jetzt die Mutter einer gerade 18-jährigen Erstsemesterin gegenüber dem WA, dass ihre Tochter ein Verwarngeld von 30 Euro bezahlen soll, weil sie am 15. September nach Hamm gezogen ist, dies aber der Verwaltung erst am 17. Oktober gemeldet hat. Die Höhe der Forderung sei schon „der Hammer“, Hamm habe offenbar „ganz besondere Begrüßungsrituale“, schreibt die aus Bünde stammende Mutter.

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Bußgeld: Kann man machen, muss man aber nicht

Die Verwaltung sieht sich in der Angelegenheit zu Unrecht an den Pranger gestellt. So verweist Stadtsprecher Lukas Huster auf das Bundesmeldegesetz, in dem tatsächlich festgeschrieben ist, dass man sich binnen zwei Wochen nach einem Umzug anzumelden hat – egal, ob in Hamm oder Bünde. Geschieht das erst später, kann die Kommune ein Bußgeld erheben – sie muss es aber nicht tun. Auch das räumt Huster ein. In größeren (Uni-) Städten sei dies aber gängige Praxis.

Die Hammer Verwaltung zeige sich dabei vergleichsweise tolerant, weil sie ein Bußgeld erst dann erhebt, wenn die Ummeldung erst mit einer vierwöchigen Verzögerung erfolgt sei. 30 Euro würden für einen Zeitraum von bis zu drei Monaten fällig, bei Verspätungen von bis zu einem halben Jahr seien es 40 Euro und bei bis zu einem Jahr 50 Euro.

22.000 An- und Ummeldungen pro Jahr

Rund 22.000 An- und Ummeldungen werden Jahr für Jahr in Hamm von der Verwaltung bearbeitet. Das betrifft alle Bevölkerungsgruppen, nicht nur Studenten der SRH und HSHL. Verwarngelder werden im Jahr etwa in 500 Fällen angeordnet – was im Umkehrschluss wohl bedeutet, dass die allermeisten Umzügler und Neubürger von der 14-Tages-Frist Kenntnis haben.

Wohnt jemand überwiegend in Hamm, so muss er hier seinen Erstwohnsitz begründen. Das ist für die Stadt von erheblicher Bedeutung, weil zum Beispiel die Schlüsselzuweisungen pro Einwohner ausgeschüttet werden. Zwar gibt es auch die Möglichkeit, einen Zweitwohnsitz zu begründen, das ist aber die Ausnahme. In diesem Jahr haben das in Hamm lediglich 140 Personen getan. Seit 2011 muss dieser Personenkreis eine Zweitwohnsitzsteuer (12 Prozent der jährlichen Nettokaltmiete) auch in Hamm bezahlen.

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