Die Weichen sind gestellt

Bündnis mit Grünen und FDP: Herters Hamm soll eine „Ampel“ bekommen

Die Gesichter der Stadt Hamm der Zukunft: Alena Sacic (Grüne), Marc Herter (SPD) und Ingo Müller (FDP).
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Die Gesichter der Stadt Hamm der Zukunft: Arlena Sacic (Grüne), Marc Herter (SPD) und Ingo Müller (FDP).

Die Stadt Hamm steht vor einer Ampelkoalition. SPD, Grüne und FDP haben die Sondierungsgespräche beendet und wollen in die Koalitionsgespräche starten.

Hamm - Zwölf Tage nach der OB-Stichwahl ist die Vorentscheidung zugunsten der Ampelkoalition gefallen. In einem ersten Treffen am Abend sollten bereits Ablauf und inhaltliche Schwerpunkte der Verhandlungen festgelegt werden. Teilnehmer: die Parteivorsitzenden beziehungsweise Sprecher der Parteien und die Fraktionsvorsitzenden. „Nachdem wir in den vergangenen zwei Wochen intensive Sondierungsgespräche mit den Grünen und der FDP geführt haben bin ich mir sicher, dass wir gute Koalitionsgespräche führen werden“, sagte der designierte Oberbürgermeister Marc Herter (SPD).

Bei der Kommunalwahl am 13. September hatten alle drei Parteien, die jetzt in die Gespräche starten zum Teil deutlich hinzugewonnen. „Die Bürger haben bei der Wahl entschieden, dass wir jeweils mehr Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt übernehmen sollen. Dieser Verantwortung wollen wir gerecht werden. In den nächsten Wochen werden wir besprechen, ob wir diese Verantwortung gemeinsam tragen“, heißt es in einer gemeinsam verfassten Mitteilung. Das Dreier-Bündnis verfügt im Rat über 32 der 58 Sitze und damit über eine stattliche Mehrheit.

Kommunalwahl 2020 in Hamm im Kurhaus und im Rathaus

Kommunalwahl 2020 in Hamm im Kurhaus und im Rathaus

Ampelkoalition für Hamm: Partner optimistisch aber schweigsam

Zum Ende des Monats soll ein fertiger Koalitionsvertrag vorliegen. Über den Stand der Gespräche und über mögliche Knackpunkte vereinbarten die drei Partner Stillschweigen. „Wir werden die Koalitionsverhandlungen nicht über die Medien führen“, sagte Marc Herter.

Gleichwohl gewährte Herter einen kleinen Einblick in die Sondierungsgespräche. Bei den Treffen mit den Grünen und der FDP sei deutlich geworden, dass eine Koalition des Aufbruchs entstehen könne. „Ich kann mir gut vorstellen, dass diese drei Partner am Ende mit ihren jeweiligen Akzenten dafür sorgen, dass diese Stadt nach vorne kommt, dass sie den Aufbruch tatsächlich realisiert“, sagte Herter. Es gebe natürlich noch viele Punkte, über die diskutiert und verhandelt werden müsse. Gleichwohl gebe es aber viele gemeinsame Schnittpunkt und vor allem eine Grundphilosophie, nämlich wirklich nach vorne zu blicken und etwas verändern zu wollen.

Eines sei bei den Gesprächen zudem deutlich geworden: Man wolle keine Koalition des Ausschlusses sein. Herter: „Wir sind eine Koalition der Einladung. Da wo andere Parteien Andockungspunkte finden, wollen wir diese ernst nehmen und sie nicht ablehnen, nur weil sie aus der Opposition kommen“.

Ampelkoalition für Hamm: Mitglieder sollen Vertrag absegnen

Von dem guten Klima und dem gemeinsamen Wunsch nach Veränderungen berichtete auf Nachfrage auch der FDP-Kreisvorsitzende Ingo Müller. Er habe die Sondierungsgespräche in guter Erinnerung und glaube fest an einen Aufbruch. Auch er ließ sich keine inhaltlichen Differenzen entlocken.

Kleine Geschenke für die Freundschaft? FDP-Mann Ingo Müller gratuliert SPD-Mann Marc Herter nach dem OB-Duell im Rathaus.

Arnela Sacic, Sprecherin der Grünen, sprach ebenfalls von angenehmen und zielführenden Sondierungsgesprächen. Sie freue sich auf die Koalitionsgespräche. „Ich glaube, dass wir viel für Hamm erreichen können“, sagte sie.

Alle drei Parteien werden nach den Verhandlungen einen fertigen Koalitionsvertrag noch durch ihre Mitglieder legitimieren lassen. Dafür wird zu entsprechenden Parteitagen oder Mitgliederversammlungen eingeladen.

Ausgang der OB-Stichwahl im Rathaus Hamm

Ausgang der OB-Stichwahl im Rathaus Hamm

Ampelkoalition für Hamm: CDU sieht Erfolgsaussichten skeptisch

Nach über 20 Jahren als Regierungspartei haben die Christdemokraten nun das Nachsehen und müssen in die Opposition. „Die CDU wird auch in Zukunft Verantwortung für unsere Heimatstadt übernehmen“, sagte CDU-Kreisvorsitzender Arnd Hilwig, nachdem die Koalitionsabsichten bekannt wurden. Für ihn bleibe es fraglich, ob es Rot-Grün unter Einschluss der FDP gelingen könne, die erfolgreiche Entwicklung der Stadt in den letzten beiden Jahrzehnten fortzusetzen

Hilwig: „Angesichts des Umstands, dass die Positionen der drei Parteien kilometerweit auseinanderliegen, sind wir als CDU gespannt, wer sich in welche Richtung verbiegt und wer welche Kröte schlucken muss. Die echten Bewährungsproben zum Beispiel bei den Verkehrsprojekten kommen ja erst noch. Geht es weiter voran oder springt die Ampel auf Rot? Das wird eine spannende Frage.“

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