Viel Rauch um nichts?

Sogar der Innenminister äußert sich nach Pilger-Vorfall mit Polizei in Hamm

Eine Frau wurde zu Boden gestoßen, die Polizei erklärt, sie habe Hilfe angeboten – die Pilger sagen, die Polizei habe Hilfe verwehrt.
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Eine Frau wurde zu Boden gestoßen, die Polizei erklärt, sie habe Hilfe angeboten – die Pilger sagen, die Polizei habe Hilfe verwehrt.

Viel Rauch um nichts: Das könnte am Ende unter dem Kapitel stehen, das vor sechs Wochen beim Aufeinandertreffen von Hammer Polizisten mit einer Gruppe Klima-Pilger in Höhe Schloss Oberwerries aufgeschlagen wurde.

Hamm – Am Donnerstag stand der leidige Polizeieinsatz tatsächlich auf der Tagesordnung des NRW-Innenausschusses. Die Grünen-Fraktion hatte dies beantragt, der Punkt wurde aber wieder (wie diverse andere auch wegen Zeitproblemen) von der Liste gestrichen. Bei der nächsten Sitzung des Gremiums am 23. September könnte es gleichwohl noch zu einer Aussprache kommen.

Einordnung als Versammlung wäre sogar vorteilhaft gewesen

Aber ob dies noch geschieht? Das Innenministerium hatte zur Donnerstag-Sitzung einen Bericht vorgelegt, in dem der Hammer Polizei jedenfalls kein fehlerhaftes Handeln attestiert wird. Den Aufzug im Hammer Osten als Versammlung einzustufen, sei „nicht zu beanstanden“, so das Innenministerium. „An dieser Stelle sei auch darauf hingewiesen, dass mit einer Einordnung als Versammlung nach unserer Rechtsordnung eine rechtliche Privilegierung entsteht und kein Rechtsnachteil“, heißt es weiter in dem Bericht.

Aus dem Ruder gelaufen war die Situation am 23. Juli genau wegen dieser Frage. Die Teilnehmer am „Kreuzweg der Schöpfung“ hatten sich – so teilt auch das Innenministerium unter Berufung auf die Berichte der Hammer Polizei und des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) mit – geweigert, einen Versammlungsleiter zu benennen.

Zwei Pilger kommen „unglücklicherweise“ zu Fall

Ihrer Auffassung nach war ihr Umzug eine religiöse Veranstaltung und damit nicht anmeldepflichtig. Zwei Versammlungsteilnehmer seien „unglücklicherweise“ zu Fall gekommen. Angebote der Polizei, einen Rettungswagen zu rufen, seien abgelehnt worden.

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