Richter verliert gegen sein eigenes Gericht

Jan-Robert von Renesse

DÜSSELDORF/HAMM - Die richterliche Unabhängigkeit von Jan-Robert von Renesse ist nicht verletzt worden. Das entschieden jetzt jedenfalls die Richter des Dienstgerichtes für Richter beim Landgericht Düsseldorf. Der Fall hatte landesweit für Aufsehen gesorgt.

Renesse, in Hamm lebender Richter am Landessozialgericht, hatte mögliche Rentenansprüche von Holocaust-Überlebenden im Gegensatz zu vielen Kollegen nicht aufgrund der Aktenlage überprüft, sondern durch direkte Anhörungen. Dieser aufwändige Sonderweg stieß in Kollegenkreisen auch auf Kritik.

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Die gerichtsinterne Auseinandersetzung entzündete sich später an einem Vorgang, in dem Renesse einen unzulässigen Eingriff in seine Arbeit ausmachte. Der unbequeme Richter war im Dezember 2008 erkrankt. Von zuhause verschickte er Verfügungen und Beweisanordnungen (etwa für das Verfassen von Gutachten). Vorgesetzte wiesen das Gerichtssekretariat allerdings an, die Entscheidungen von Renesses nicht umzusetzen – was den Juristen erzürnte. Er wittert eine gezielte Aktion gegen seine Arbeitsmethode und klagte.

Wie seine Vorgesetzten jetzt aussagten, sollte die Tätigkeit des Richters nicht untergraben werden. Die Arbeit habe während der Krankheit verteilt werden müssen. Deshalb sei ein Vertretungsrichter eingesetzt worden. „Nur für die Dauer der Dienstunfähigkeit“ habe diese Regelung gegolten, so LSG-Vizepräsident Löns. Am Ende habe das Landessozialgericht „in allen Punkten Recht bekommen“, erklärte LSG-Prozessvertreter Dr. Martin Kühl.

Von Renesse hingegen stellte fest, dass Zeugenaussagen ihn in vielen Punkten bestärkt hätten. Ein eindeutiger schriftlicher Beweis für die Einschränkung seiner richterlichen Unabhängigkeit habe allerdings gefehlt. Erledigt ist der Streit damit nicht. Die Präsidentin des Landessozialgerichts hat gegen von Renesse unter anderem wegen übler Nachrede und Verletzung der Verschwiegenheitspflicht ein Disziplinarverfahren eingeleitet. - vor

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