825 Millionen Euro stecken drin

Rekord-Haushalt für Hamm - Viel Geld für den Aufbruch

Kämmerer Markus Kreuz und Oberbürgermeister Marc Herter stellten den Haushalt 2021 vor.
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Investitionen als Zukunftsmotor: In den kommenden Jahren will die Stadt Hamm weiter investieren. Kämmerer Markus Kreuz (rechts) und Oberbürgermeister Marc Herter stellten den Haushalt 2021 vor.

Trotz Corona-Krise, rückläufiger Einnahmen aus der Gewerbesteuer und Mittelkürzungen hat Kämmerer Markus Kreuz dem Rat der Stadt Hamm einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt.

Hamm - Mit einem Volumen von 825 Millionen Euro erreicht er eine Höhe, die es so bislang noch nie gab. Die Leistungen für die Bürger sollen nicht eingeschränkt, Gewerbe- und Grundsteuer nicht angehoben werden. Zudem will die Stadt ordentlich investieren. Rund 50 Millionen Euro sind vorgesehen. Zu den ursprünglich veranschlagten 40 Millionen Euro kommen noch 10 Millionen Euro als kommunales Investitionsprogramm hinzu. Das Geld soll in Schulen, Kindertagesstätten, Feuerwehrhäuser und Bürgerhäuser fließen. In diesem Programm sind auch 100.000 Euro für jeden Bezirk vorgesehen.

Obwohl es so scheint, ist der Haushalt nicht ausgeglichen. 42 Millionen Euro hat die Verwaltung an Corona-Schäden alleine für das Jahr 2021 errechnet. Durch die sogenannte Bilanzierungshilfe werden diese Kosten nicht im Haushalt abgebildet, sondern können abseits der Bilanz über 50 Jahre abgeschrieben werden. „Die Isolierung der Schäden gibt uns heute die nötige Luft, wiegt uns aber mittelfristig in einer falschen Bescheidenheit“, schrieb Kämmerer Markus Kreuz den Ratsmitgliedern ins Stammbuch. Kreuz appellierte an Bund und Land, mehr finanzielle Hilfe für die kommunale Familie bereit zu stellen, denn bislang sei klar, dass die Stadt in den nächsten Jahren mit deutlich weniger Schlüsselzuweisungen und kommunalen Einkommensteueranteilen auskommen müsse.

Kreuz machte eine Rechnung auf, nach der allein 48 Prozent von 1000 Euro aus den zentralen Finanzen für Jugend und Soziales verwandt werden, gefolgt vom Schulbereich mit 12 Prozent. Die Ausgaben für Verkehrsprojekte, die Kultur und Wissenschaft, die Wirtschaft und den Tourismus sowie den Sport liegen dagegen jeweils teilweise deutlich im einstelligen Prozentbereich.

Der Haushalt werde in einer Zeit der größten Herausforderung eingebracht, sagte Oberbürgermeister Marc Herter. Dass die Stadt Hamm im Laufe dieses Jahres gut aus der Krise herauskomme, dafür soll der Haushalt die Grundlagen legen, er soll die Weichen stellen, um heute schon das Morgen zu gestalten. Herzstück des Haushaltes sei das kommunale Investitionsprogramm, das auch 2,5 Millionen Euro aus der Stadtentwicklungsgesellschaft enthalten wird.

Niederschlagen soll sich das Programm auch in dem Bemühen, Hamm zur familienfreundlichsten Stadt Deutschlands zu machen. So soll möglichst schnell ein Familienrathaus entstehen, in dem alles rund um die Familie unter einem Dach zusammengeführt werden soll – vom Kindergeld bis zum BAföG. Dazu soll auch ein Bürokratieabbau beitragen, der schnell in der Verwaltung umgesetzt werde.

Auf Dauer erwartet Herter vom Land frisches Geld und eine Neuausrichtung der kommunalen Finanzen. Herter: „Land und Bund dürfen uns nicht hängen lassen und in die Verschuldung drängen.“

1,4 Millionen Euro will die Stadt für zusätzliches Personal aufwenden – unter anderem für die Ausbildungsoffensive und die Aufstockung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD).

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