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Reichsbürger auch bei der Hammer Polizei?

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Von: Frank Lahme

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Hamm - Auch ein Hammer Polizist steht im Verdacht, mit der als staatsfeindlich eingestuften „Reichsbürgerbewegung“ zu sympathisieren. Das bestätigte Polizeisprecher Christopher Grauwinkel auf WA-Anfrage.

Vor etwa drei Wochen seien entsprechende Hinweise an die Hammer Polizei herangetragen worden. Diese seien aber nicht so konkret gewesen, dass der Beamte mit seinem Tun den Grundsätzen widerspreche, auf die er beim Eintritt in den Polizeidienst seinen Eid geleistet habe. 

Disziplinarverfahren wurde eingeleitet

Trotzdem nehme man die Hinweise ernst und habe ein Disziplinarverfahren eingeleitet. „Wir wollen schließlich keine faulen Eier in den eigenen Reihen haben“, sagte Grauwinkel. Das Verfahren laufe derzeit. Für weitergehende Maßnahmen – etwa eine Suspendierung vom Dienst – bestehe kein Handlungsbedarf. Dafür seien die Hinweise zu vage gewesen, sagte Grauwinkel. 

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Alle Informationen seien zudem an die zuständigen Aufsichtsbehörden weitergeleitet worden. Das dürften in diesem Fall das Innenministerium und auch der Verfassungsschutz sein. Im Oktober/November 2016 war bekannt geworden, dass das NRW-Innenministerium Kenntnis von einer Handvoll Reichsbürger-Fällen bei der Polizei im gesamten Land habe. 

20 Reichsbürger in der Lippestadt

In Hamm soll es etwa 20 Menschen geben, die der Bewegung zuzuordnen sein sollen. Bei dem Polizisten soll es sich nach WA-Informationen um einen erfahrenen Beamten handeln.

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