„Querdenker“ protestieren am Freitag erneut - Scharfe Auflagen

Querdenker im Februar in Hamm.
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So sah es am 19. Februar in Werries aus.

Zum dritten Mal wollen so genannte „Querdenker“ am späten Freitagnachmittag in Werries auf ihre Anliegen aufmerksam machen. Erneut dürfen sie aber nicht so handeln, wie sie gern würden.

Hamm - Weil sie nicht einverstanden sind mit dem Umgang der Politik mit der Corona-Pandemie, werden sich am Freitag, 5. Februar, erneut bis zu 100 Mitglieder oder Sympathisanten der „Querdenken-238“-Gruppe auf dem Parkplatz gegenüber der Westpress-Arena in Hamm versammeln. Wie schon vor zwei Wochen sind die Teilnehmer von städtischer Seite zum Verbleib an Ort und Stelle aufgefordert. Damals hatten sie jedoch kurzfristig eine zweite Aktion im Kurpark angemeldet und waren entgegen der Auflagen von Werries aus dorthin marschiert. Eine Woche davor zogen sie – mit Genehmigung – durch etliche Straßen im Hammer Osten. Bis dahin hatten die Versammlungen stets in der Innenstadt stattgefunden, in der Vorwoche sorgte von „Impfgegnern“ angemeldeter Autokorso zwischen Werries und der Innenstadt für Aufmerksamkeit.

Die Stadt Hamm stellte dem Anmelder der anstehenden Versammlung die den aktuellen Coronaschutzverordnung entsprechenden Auflagen zu. Dazu gehört unter anderem die Beschränkung auf höchstens 100 Personen, die Untersagung eines Aufzugs und die Kontrolle der Einhaltung der üblichen Corona-Schutzmaßnahmen.

Querdenker-Demo in Hamm: Polizei würde einschreiten

Sollte kurzfristig erneut eine weitere stationäre Eilversammlung an anderer Stelle angemeldet werden und sich die Teilnehmer dorthin in größeren Gruppen und mit Plakaten bewegen, würde die Polizei einschreiten und nicht nur ein Verbot dieses Aufzugs aussprechen, sondern auch gegen den verantwortlichen Versammlungsleiter und die weiteren Betroffenen vorgehen. Sie begingen dann im rechtlichen Sinne eine Straftat beziehungsweise eine Ordnungswidrigkeit, erklärt Polizeipressesprecher Hendrik Heine. Im Beamtendeutsch der Stadt Hamm heißt das so: „Für den Fall der Zuwiderhandlung (...) drohe ich Ihnen hiermit die Auflösung der Versammlung durch das Zwangsmittel des unmittelbaren Zwanges an.“

Querdenker-Demo in Hamm mit AfD-Beteiligung

Beginnen soll die Demo „Für das Grundgesetz – Gegen unverhältnismäßige Maßnahmen“ laut Planung um 17 Uhr, enden spätestens um 22 Uhr. Änderungen sind – wie die Erfahrung zeigt – kurzfristig noch möglich. Als einer von mehreren Rednern wird diesmal der heimische AfD-Kreissprecher Pierre Jung erwartet. (Die AfD gilt nach inzwischen als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“.) Die Veranstalter hoffen auf das Mitführen von „Lichtern, Trommeln, Lautsprechern und Megafonen“.

Wie üblich wird die Versammlung von einem großen Aufgebot der Polizei und des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) beobachtet und kontrolliert.

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