1. wa.de
  2. Hamm

Premiere für vier Parteien bei der Kommunalwahl

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

HAMM - Premiere für vier Parteien: Bei der Kommunalwahl am 25. Mai sind in Hamm erstmals die AfD, Pro Hamm, die Piraten und Die Rechte zugelassen worden.

Wieviele Unterstützungsunterschriften der Alternative für Deutschland (AfD) und ihrem Kreisvorsitzenden Georg Schroeter zur Teilnahme an der Wahl zum Oberbürgermeister und für die Bezirksvertretungen (BV) Mitte, Rhynern, Uentrop und Pelkum fehlten, wollte das Wahlamt der Stadt zunächst nicht mitteilen. Stattdessen erläuterte Stadtsprecher Christian Strasen die Gründe, warum die AfD trotz einer ausreichenden Zahl von Unterschriften auch nicht zu den restlichen drei BV-Wahlen zugelassen werden kann.

Bei den Aufstellungen von Kandidaten für die Bezirksvertretungslisten dürfen nur die Personen abstimmen, die am Tag der Nominierung im Wahlgebiet stimmberechtigt sind. Das heißt: Bei Nominierungsveranstaltungen, die für gesamte Stadtbereiche einberufen werden, sind nur die Mitglieder entscheidungsberechtigt, die im jeweiligen Stadtbezirk wohnen. Auf diese Regelung hatte das NRW-Innenministerium hingewiesen. „Dieses Schreiben haben alle Parteien bekommen“, betonte Strasen.

Nachdem die AfD die formell fehlerhaften Unterlagen eingereicht und die Stadt sich gegenüber dem Ministerium extra nochmal rückversichert hatte, habe die Stadt auf die Fehler hingewiesen. „Er hätte die Versammlung wiederholen können, das hat er aber nicht getan“, so Strasen. So tritt die AfD, wie berichtet, am 25. Mai nur in sechs von 29 Wahlkreisen und damit quasi aussichtslos auf ein Ratsmandat an.

Ebenfalls das erste Mal, aber mit zum Teil deutlich mehr Kandidaten, werden bei einer Kommunalwahl in Hamm dabei sein die Piraten, Pro Hamm, hervorgegangen aus der Wählergruppe Pro Herringen, und die Partei „Die Rechte“. Die beiden Letztgenannten sammelten ausreichend Unterstützungsunterschriften, um zur Wahl zugelassen zu werden. Die Piraten brauchten dies aufgrund ihrer Zugehörigkeit im NRW-Landtag nicht zu tun. „Wir konzentrieren uns eben auf den Rat“, kommentierte Martin Kestzyüs die Tatsache, dass seine Piraten nur für eine BV (Mitte) antreten.

Pro Hamm stellt mit Dr. Cevdet Gürle einen OB-Kandidaten und tritt in allen Wahlkreisen und Bezirken an, die Rechte in 13 von 29 Wahlkreisen. Wie für die Freie Wählergemeinschaft (FWG), die in nur zwölf Wahlkreisen antreten wird, dürfte auch für die Rechten der Weg in den Stadtrat angesichts der fehlenden Wahlkreise nur schwer möglich sein. Zur Erinnerung: Die Republikaner zogen 2009 mit 854 Stimmen in den Rat ein, traten damals aber in allen 29 Wahlkreisen an. 30 Stimmen pro Wahlkreis – bei nur 13 Wahlkreisen dürfte das für ein Ratsmandat nicht reichen. - asc

Auch interessant

Kommentare