Warten auf Signal der Bezirksregierung

„Phantom-Skandal“: In Arnsberg ticken Uhren offenbar langsamer als in Hamm

Von der Bezirksregierung gibt es noch kein Signal in Richtung Hammer Rathaus.
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Wie geht es weiter in der Geschichte rund um die Fördermittel für das Bulgarien-Projekt? Von der Bezirksregierung gibt es noch kein Signal in Richtung Hammer Rathaus.

Ticken die Uhren bei der Arnsberger Bezirksregierung langsamer als im Hammer Rathaus? Diese Frage stellt sich angesichts des möglichen Förderbetrugs rund um das „Projekt Südosturopa“ in Hamm.

Hamm - Rund sieben Wochen sind vergangen, seit der WA am 18. Mai erstmals über die zweifelhaften Vorgänge rund um das Projekt berichtet hatte. Mit Fördermitteln des Landes finanziert worden war seit dem Jahr 2017 eine städtische Vollzeitkraft, die in Bulgarien lebt und in der Regel für drei, vier Tage im Monat zum „Arbeitsbesuch“ nach Hamm kam. Die Frau reiste mit dem Flugzeug an und quartierte sich dann in Hotels ein. Von städtischen Mitarbeitern war die Bulgarien mit Scheinadressen in städtischen Liegenschaften ausgestattet worden. Bezahlt wurden (unter anderem) sowohl die Gehalts- als auch die Reise- und Hotelkosten vom Land. Letztlich wurden Steuergelder in einer Größenordnung von mehreren 100.000 Euro verausgabt.

Die Frage ist nun, ob die Bezirksregierung Arnsberg bei der Bewilligung der Fördermittel Kenntnis von den dubiosen Praktiken hatte beziehungsweise bei der Mittelvergabe getäuscht wurde. „Die Prüfung dauert an“, sagte am Mittwoch ein Sprecher der Bezirksregierung auf WA-Anfrage.

„Phantom-Skandal“ in Hamm: Sorgfalt vor Schnelligkeit

Es handele sich um einen intensiven Vorgang, der sehr sorgfältig durchgeführt werde. Deshalb sei es auch schwierig, eine zeitliche Prognose zum Abschluss der Überprüfung abzugeben.

Bereits im März hatte der WA die Hammer Stadtverwaltung mit den Ungereimtheiten rund um das Südosteuropa-Projekt konfrontiert. Fast zwei Monate gingen ins Land, ehe eine Antwort auf die WA-Fragen erging. Verbunden war damit die Information, dass Oberbürgermeister Marc Herter am 5. Mai eine komplette Überprüfung des Projekt beim Rechnungsprüfungsamt (RPA) in Auftrag gegeben hatte.

„Phantom-Skandal“ in Hamm: Bezirksregierung prüft offiziell

Sechs Wochen benötigten die RPA-Mitarbeiter, um diesen Bericht fertigzustellen. Er lag vor zweieinhalb Wochen vor; die WA-Recherchen wurden komplett bestätigt. Seitdem prüft auch die Bezirksregierung offiziell das Projekt und den Fluss der Fördermittel.

Wie berichtet, wurde das zuständige Amt für Soziale Integration vom Oberbürgermeister umgehend nach Vorliegen des Prüfberichts zerschlagen und dessen Leiter Wolfgang Müller vorläufig freigestellt. Gegen Müller ermittelt nun auch die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue und des Betrugs.

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