Planspiele nach der Wahl: Herter bleibt in zweiter Reihe

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Marc Herter nach der Wahl.

Hamm - Hamms Landtagsabgeordneter Marc Herter hat bei den jüngsten NRW-Wahlen wieder souverän das Direktmandat geholt. Doch was wird nun aus Herter und „seinen“ Projekten für Hamm?

Als die SPD am 14. Mai eine krachende Wahlniederlage in NRW einfuhr, gab es nicht nur Verlierer unter den Genossen: Hamms Landtagsabgeordneter Marc Herter holte wieder souverän das Direktmandat. Nicht zuletzt deshalb wurde in den Tagen nach der Wahl der mittlerweile 43-Jährige als Kandidat sowohl für den Parteivorsitz als auch für den Posten des Fraktionschefs gehandelt. Doch daraus wurde (bislang) nichts. Zudem stellt sich die Frage, was aus den Projekten in und für Hamm wird, die eng mit dem Namen Herter verbunden sind.

Herter ist weiterhin „nur“ einer von vier stellvertretenden Landeschefs der SPD und wiedergewählter Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag. Die internen Machtkämpfe nach dem Wahldesaster und dem Rücktritt von Parteichefin Hannelore Kraft haben andere für sich entschieden. Neuer Vorsitzender ist nicht Herter und auch nicht Justizminister Thomas Kutschaty, sondern Michael Groschek geworden. Fraktionschef ist auch nach der Wahlschlappe Norbert Römer.

Ist Herter ein Kandidat für die erste Reihe?

Groschek ist 60 Jahre alt und war Minister unter Kraft, Römer ist bereits 70. In der Partei gab es vor allem an der Personalie Römer Kritik. Kann dieses Duo für Erneuerung stehen? „Für die Erneuerung brauchen wir nicht die jüngsten, sondern die klügsten Köpfe unserer Partei und darüber hinaus“, sagt Herter im WA-Gespräch. Es wäre doch ein Trugschluss, einfach nur ein paar neue, bestenfalls junge Köpfe zu präsentieren, wenn dahinter alles beim Alten bliebe. Seine Partei müsse sich vor allem Gedanken über ihr Politikangebot und ihre Kampagnenfähigkeit machen. Das Geburtsjahr der Vorsitzenden sei da zweitrangig.

Und welche Rolle spielt Herter bei dem Erneuerungsprozess der SPD? Ist er nicht ein Kandidat für die erste Reihe? Ja, er habe das auch gelesen, doch er bleibe dabei: Jetzt sei nicht die Zeit, dass Einzelne sich nach Ämtern und Pöstchen drängen, sondern dass ein Team die NRW-SPD wieder nach vorn bringt. Die Fraktion habe ihn mit über 86 Prozent wieder zu ihrem Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. „Viel Vertrauen, das ich nicht zu enttäuschen gedenke“, stellt Herter klar. Zum Vergleich: Fraktionschef Römer erhielt bei seiner Wiederwahl ohne Gegenkandidat nur rund 67 Prozent.

Erst einmal bleibt alles beim alten

Was Herters Ämter betrifft, bleibt also erst mal alles beim alten. Aber was wird aus den Hammer Projekten, für die er sich stark gemacht hat, wenn er jetzt auf der Oppositionsbank sitzt? So präsentierte der Wahlkämpfer noch kurz vor der Wahl an der Seite von Wirtschaftsminister Garrelt Duin einen formellen Bewilligungsbescheid über rund 8,7 Millionen Euro Förderung aus dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm für das Innovationszentrum an der Hochschule. Ist das jetzt durch die Wahlniederlage Makulatur? „Ganz im Gegenteil“, sagt Herter. Die Förderung sei mit einem sogenannten „vorgezogenen Maßnahmebeginn“ verbunden und damit eine dem Land gegenüber einklagbare Rechtsposition der Stadt Hamm.

„Auch die neue Landesregierung muss also liefern“, so Herter weiter. Unabhängig davon sei das Innovationszentrum gerade für den noch jungen Hochschulstandort Hamm unverzichtbar, was den Technologietransfer in die örtliche Wirtschaft angeht. „Wir starten jetzt, profilierte Mitglieder für das Kuratorium zu gewinnen. Sie sehen: Die Arbeit geht weiter.“

"Einsetzen dass Zusage gültig bleibt"

Ob dagegen bald an der Kreuzung Birkenallee/Ahornallee/Caldenhofer Weg etwas passieren wird, vermag Herter nicht zu sagen. Verkehrsminister Groschek hatte ihm im März 500.000 Euro für die Grundsanierung „überreicht“ – als Reaktion auf entsprechende Forderungen. Wird das trotz des Regierungswechsels noch in diesem Jahr wie damals angekündigt umgesetzt?

„Die Mittel sind im aktuellen Straßenbauprogramm des Landes NRW vorgesehen, und der Bedarf ist ja nun wirklich unabweisbar“, sagt Herter. Aber natürlich könnte ein neuer Verkehrsminister neue Prioritäten setzen und stattdessen einen anderen Straßenabschnitt anderswo sanieren. „Aber das wäre dann seine Verantwortung“, so Herter. Er werde sich als örtlicher Abgeordneter dafür einsetzen, dass die Zusage ihre Gültigkeit behält.

Als Abgeordneter will sich Herter auch für die weitere Entwicklung des Creativquartiers Heinrich-Robert einsetzen. Die neue Landesregierung wäre gut beraten, den Strukturwandel im Ruhrgebiet weiter zu unterstützen. Herter verweist auf die Extraschicht. Sie werde ein weiteres Mal zeigen, dass der Standort für Freizeit, Kultur und Erleben wie geschaffen ist. Die Veranstaltung ist am 24. Juni – also drei Tage vor der geplanten Wahl von Armin Laschet (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten.

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