CDU diskutiert den Wahlkampf

Nach der Stichwahl: Wer setzt sich zu wem? Parteien loten ihre Übereinstimmungen aus

Plätze frei: Im Kurhaus kommt der Rat zusammen – und bald ganz anders, als wir es gewohnt sind.
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Plätze frei: Im Kurhaus kommt der Rat zusammen – und bald ganz anders, als wir es gewohnt sind.

Zwei Tage nach der Stichwahl in Hamm beginnen hinter verschlossenen Türen die Sondierungsgespräche. Die CDU diskutiert das Ergebnis des Wahlkampfs.

Hamm – Bereits am Montag, 28. September, hat der erweiterte Vorstand der CDU getagt und über das für die Partei desaströse Wahlergebnis gesprochen. Spannende Rückschlüsse lassen sich durch die Wahlbeteiligung ziehen.

Sondierungsgespräche

Die SPD hat die Kommunalwahl vor zwei Wochen gewonnen, ist stärkste Fraktion im Rat der Stadt Hamm und stellt seit Sonntag mit Marc Herter den Oberbürgermeister. Alleine regieren kann sie allerdings nicht. Auch gemeinsam mit den Grünen haben die Genossen nur eine Stimme Mehrheit – die des Oberbürgermeisters. Der darf allerdings bei vielen konstituierenden Punkten – etwa bei Ausschussbesetzungen – nicht mitstimmen. Folglich müsste eine dritte Partei mit ins Boot, wenn es nicht auf eine große Koalition aus CDU und SPD hinauslaufen soll. Gespräche werden seit Dienstag, 29. September, geführt.

Knackpunkt dürfte bei Gesprächen mit den Grünen unter anderem die B63n sein, die die Pelkumer Grünen ablehnen (siehe Seite Pelkum/Herringen). Mit ersten Ergebnissen rechnen die Parteien nicht vor Mitte nächster Woche. Bis zum Ende dieser Woche sollen die ersten Gespräche mit allen Parteien – außer der AfD – abgeschlossen sein. Dann werden die Parteien ihre Ergebnisse intern mit den Gremien besprechen und in eine zweite Runde gehen. Mit einem eventuellen Koalitionsvertrag wird Mitte Oktober gerechnet. In ihm sind dann die Ziele festgeschrieben, die in der Legislaturperiode verfolgt werden sollen.

Analyse der CDU

Bereits einen Tag nach der Stichwahl kam die CDU zusammen, um eine erste Analyse der Wahl zu ziehen. Einig sei man sich gewesen, dass die Wähler in Hamm den Wechsel im Rathaus gewollt hätten, resümierte CDU-Kreisvorsitzender Arnd Hilwig. An dem Treffen habe auch Thomas Hunsteger-Petermann teilgenommen. Hunsteger habe die politische Verantwortung für das schlechte Abschneiden der Union übernommen und schloss damit auch die „Visions-Wahlkampagne“ ein.

Über die ist im Wahlkampf eine heftige Diskussion ausgebrochen. Auch CDU-Mitglieder fanden die Plakate einfallslos und befremdlich. Ob sie allerdings alleine für das Scheitern der CDU verantwortlich waren, verneinen die Christdemokraten. Viele sehen vielmehr drei Umfragen als wahlentscheidend an. Im Vorfeld der Wahl hatte die CDU bei einem Meinungsforschungsinstitut gleich drei Umfragen zum Wahlausgang in Auftrag gegeben. Mehr als 10.000 Euro soll die CDU dafür bezahlt haben.

Die Meinungsforscher hatten herausgefunden, dass die CDU in der Gunst der Wähler vorne liegt und Hunsteger-Petermann mit einem Stimmenanteil von weit über 50 Prozentpunkten rechnen konnte. Innerhalb der CDU waren diese Umfragen bekannt. Einige Christdemokraten vermuten nun, dass dadurch der Wahlkampf nie richtig in die Gänge gekommen war, da sich die Union zu sicher fühlte.

Die Quittung habe man nun erhalten. Eingehend analysieren will die CDU das Ergebnis erst in den kommenden Wochen. Nun stünden die Sondierungsgespräche an, so Hilwig. „Wir müssen uns nicht verstecken, mit der CDU ist zu rechnen“, sagte Hilwig. Immerhin spreche sie ein Drittel der Wähler an. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die CDU die größten Stimmverluste hinnehmen musste und vor allem SPD, Grüne und FDP Zuwächse haben.

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung lag bei der Stichwahl in Hamm bei 48,99 Prozent, bei der Kommunalwahl bei 52,19 Prozent: Es gingen also fast so viele Hammer am vergangenen Sonntag an die Urne, wie beim ersten Wahlgang vor gut 14 Tagen. Das ist bei Stichwahlen nicht selbstverständlich. So gingen in Köln 15 Prozent weniger zur Wahl als bei der Kommunalwahl, in Dortmund waren es 14,5 Prozent weniger und in Münster knapp 10 Prozent. Das zeigt deutlich, dass die Hammer bewusst den Wechsel gewählt haben und sich ein zweites Mal aufgerafft hatten.

Hunsteger-Petermann gelang es überdies nur in den konservativen Stadtteilen – wie etwa in Rhynern oder Uentrop – die Wähler an die Urne zu locken, die ihn auch schon bei der ersten Wahl gewählt hatten. Ansonsten verlor er knapp 2300 Stimmen im Vergleich zur ersten Oberbürgermeisterwahl. 15.584 Stimmen hatten bei dieser Wahl zudem für die anderen acht Kandidaten gestimmt, auch viele dieser Stimmen dürfte Herter erhalten haben. Von 174 Stimmbezirken in der Stadt Hamm konnte Hunsteger-Petermann nur zwei für sich entscheiden: Im Vereinsheim in Sandbochum und in der Stephanusschule in Heessen. Alle anderen Bezirke gingen an Herter. Die meisten Stimmen erhielt Herter in Bockum-Hövel. Die Diskussion um das Krankenhaus St. Josef dürfte Hunsteger viele Stimmen gekostet haben. Im Stimmbezirk Talschule erhielt Hunsteger nur 15,6 Prozent der Stimmen. Noch weniger stimmten in Herringen für ihn: Im Vereinsheim des Spielmannszuges bekam er 11 Prozent.

Die Wahlplakate

Für viele Hammer waren sie in den vergangenen Wochen ein Ärgernis: Die vielen Plakate der Parteien an den Straßen und Wegen. Die Plakate von SPD und CDU müssen spätestens am 11. Oktober aus dem Straßenbild verschwunden sein – 14 Tage nach der Wahl. SPD und CDU haben eine Verlängerung erhalten, weil ihre Kandidaten in die Stichwahl mussten. Die anderen Parteien mussten ihre Plakate bereits bis zum vergangenen Wochenende entsorgt haben – also auch 14 Tage nach dem Wahltermin.

Hinweis zu Bürgerfragen

Die Beantwortung der Bürgerfragen, die im Zuge des OB-Duells am vergangenen Donnerstag für diese Woche angekündigt waren, verzögern sich noch etwas. Beide Kandidaten benötigen noch etwas Zeit für die vielen (Fach-)Fragen der Hammer.

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