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Lippesee: SPD fordert ein Bürgervotum am 25. Mai

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Die Pläne für den Lippesee liegen in der Schublade: Die FDP hat jetzt zumindest die Idee wieder herausgeholt.

[UPDATE 11.30 UHR] HAMM - Eines ist der FDP mit ihrer für den Wahlkampf wiederbelebten Idee gelungen: Ganz Hamm diskutiert wieder über den Lippesee - das belegen unter anderem die Kommentare hier auf WA.de und auf unserer Facebook-Seite.

Das 2006 in einem Bürgerentscheid gekippte Vorhaben dürfte ungeachtet anderer wichtiger Themen zum zentralen Thema der Kommunalwahl werden. Als durchaus möglicher PR-Gag jedenfalls wird der FDP-Vorstoß (lesen Sie den Artikel hier!) im politischen Lager nicht mehr gedeutet.

Die SPD will die Bürger zusammen mit der Kommunalwahl am 25. Mai entscheiden lassen, ob sich der Rat überhaupt mit erneuten Planungen zu „Hamm ans Wasser“ und „zur Erlebbarkeit von Wasser in der Innenstadt beschäftigen soll“. Mit einem entsprechenden Antrag zur nächsten Sitzung des Rates reagierten die Genossen am Montag auf die FDP. „Es macht keinen Sinn, erneut eine Menge Geld in Planungen zu stecken, über die dann anschließend der Bürger in 2017 abstimmen kann“, sagte SPD-Chef Dennis Kocker.

Innenstadt-Umfrage über den FDP Vorschlag

Die Hammer Bürger hätten sich 2006 mit deutlicher Mehrheit gegen den Bau des Lippesees ausgesprochen. „Wir haben das zu akzeptieren“, so Kocker. Er halte den Lippesee nach wie vor für ein interessantes Projekt, für ihn als Oberbürgermeisterkandidat zähle aber allein der Bürgerwille. Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) wies das Ansinnen der SPD bereits zurück. Vor einer Befragung des Bürgers müssten grundsätzliche Fragen, wie Finanzierung und Genehmigungsfähigkeit geprüft werden. Der Tag der Kommunalwahl komme dafür zu früh.

Hunsteger hatte gegenüber dem WA lediglich erklärt, er finde den Lippesee-Vorschlag „interessant“. Zu wenig für die Grünen, die sich nach wie vor gegen den See aussprechen. „Man muss nicht so blauäugig sein, dass es keine gemeinsame Linie gibt“, sagt Burgard. Er sieht nicht die FDP, sondern den OB in der politischen Verantwortung. Gerne male Hunsteger das Bild einer Lokomotive von sich, die die Koalition ziehe. „Dann muss er sich aber auch zur Richtung positionieren, wenn im hinteren Waggon jemand ruft. Der OB steht vor dieser Gretchenfrage, will er den Lippesee oder nicht, und die muss er beantworten“, fordert der Grünen-Kandidat. Die jetzige „Drückeberger-Mentalität werde man ihm nicht durchgehen lassen.

Burgard erinnerte an die Worte des OBs zum negativen Bürgervotum 2006: Unter seiner Ägide werde es keinen Neuanlauf für den Lippesee geben. Dies sei ein Hinweis darauf, dass er die bis 2020 währende Amtszeit „nicht voll machen“ werde. FDP-Chef Ingo Müller hatte ein erneutes Referendum zum Lippesee für 2017 in Aussicht gestellt – genau zur Hälfte einer möglichen vierten Amtszeit des OB.

Damit nährte Müller schon länger im politischen Raum kursierende Spekulationen, nach denen Hunsteger-Petermann bis zur Hälfte seiner Amtszeit einen Nachfolger in Stellung bringen will und sich dann zurückzieht. Das wäre 2017 – so könnte er in Sachen Lippesee jedenfalls Wort halten. - jiz/asc

Umfrage:

Wir haben zum Thema Lippesee eine neuerliche Umfrage eingerichtet (siehe Kasten oben). Dieser folgt unserer Umfrage aus dem ersten Quartal 2012. Damals gab es auf die Frage "Wollen Sie den Lippesee für Hamm?" bis Mitte April exakt 1913 Ja- und 1374 Nein-Antworten; außerdem gab es 14 "Egal"-Stimmen.

Achtung: Die Umfrage funktioniert nicht mit Mobilgeräten, sondern nur in der Desktop-Darstellung!

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