Kommunalwahl am 13. September

Kaum verschickt, schon reif für die Tonne: Panne bei Stimmzetteln für OB-Wahl

Wer künftig als Oberbürgermeister den Chefsessel im Hammer Rathaus besetzen darf, entscheidet sich am 13. September unter den zehn Kandidaten - oder spätestens in einer Stichwahl der beiden im ersten Wahlgang besten Bewerber am 27. September. Bei den Stimmzetteln gab's jetzt eine Panne.
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Wer künftig als Oberbürgermeister den Chefsessel im Hammer Rathaus besetzen darf, entscheidet sich am 13. September unter den zehn Kandidaten - oder spätestens in einer Stichwahl der beiden im ersten Wahlgang besten Bewerber am 27. September. Bei den Stimmzetteln gab's jetzt eine Panne.

Willkommen im Bürokratismus. Kaum sind in Hamm die ersten Wahlunterlagen für die Kommunalwahl am 13. September auf den Weg gebracht, sind sie auch schon wieder reif für den Papierkorb.

  • Die Großstadt Hamm (NRW) muss mit Blick auf die Kommunalwahl eine Panne hinnehmen.
  • Die Stimmzettel für die Oberbürgermeisterwahl müssen neu gedruckt und ggf. verschickt werden.
  • Dabei handelt es sich zwar eher um eine Vorsichtsmaßnahme, Geld kostet die aber trotzdem

Hamm – Weil die Reihenfolge der zehn Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl auf dem Stimmzettel eventuell nicht die richtige gewesen ist, werden nun neue Wahlzettel gedruckt und erneut verschickt.

Stadtkämmerer Markus Kreuz rechnet in seiner Rolle als Wahlleiter in Hamm mit Kosten von „wenigen tausend Euro“ – nur gut, dass am Dienstag erst ein geringer Teil der insgesamt rund 135.000 Stimmzettel fertig war, ansonsten würde die Rechnung wohl deutlich höher ausfallen.

Panne bei Stimmzetteln für OB-Wahl: Schwarzer Peter in Düsseldorf

Der schwarze Peter in der Angelegenheit liegt anscheinend nicht beim Hammer Wahlleiter, sondern beim Landeswahlleiter in Düsseldorf. Markus Kreuz hatte sich beim Design des Hammer OB-Wahlzettels an den Ergebnissen der 2014er Wahl orientiert. Je mehr Stimmen ein Kandidat da gesammelt hatte, desto höher war dessen Position beziehungsweise von dessen Nachfolger auf dem aktuellen Stimmzettel.

Parteien, die 2014 keinen Kandidaten ins Rennen geschickt hatten, wurden nachgeordnet, ebenso die Einzelbewerber. Das Verfahren wurde, wie auch alle übrigen Entscheidungen der letzten Wochen von Kreuz und dem Hammer Kommunalwahlausschuss von übergeordneter Stelle nicht beanstandet. Zumindest war dies bis Montagabend der Fall.

Panne bei Stimmzetteln für OB-Wahl: Ingo Müller "rutscht" nach oben

Da jedoch verschickte das Büro von Landeswahlleiter Wolfgang Schellen eine Rundmail an die Bezirksregierungen „mit der Bitte um Weitergabe an Wahlleiter zur Kommunalwahl 2020“. In Düsseldorf war unter Berufung auf das Kommunalwahlgesetz aufgefallen, dass die Reihung der OB-Kandidaten wohl besser anhand der Wahlergebnisse der letzten Ratswahl erfolgen solle.

Für Hamm bedeutete dies, dass FDP-Kandidat Ingo Müller nun höher rutschen musste (2014 hatte die FDP keinen OB-Kandidaten gestellt) und der Bewerber von „Die Rechte“ und der AfD ihre Plätze tauschen mussten.

Panne bei Stimmzetteln für OB-Wahl: Briefwahlbüro bleibt am Mittwoch zu

Kreuz entschied sich dafür, die Stimmzettel entsprechend zu korrigieren. Das Briefwahlbüro blieb deshalb geschlossen und wird es auch am Mittwoch (19. August) noch bleiben. Ab Donnerstag werde wieder normal geöffnet, kündigte Kreuz an.

All diejenigen, die bereits per Briefwahl abgestimmt hätten, würden nun per Einschreiben (mit Zustellurkunde) die neuen OB-Wahlzettel zugeleitet bekommen. Alle übrigen Unterlagen zur Kommunalwahl seien davon unangetastet und behielten ihre Gültigkeit – insbesondere die Wahlbenachrichtigungen.

Panne bei Stimmzetteln für OB-Wahl: Wahldurchführung nicht gefährden

Die „falschen“ OB-Stimmzettel würden am Wahlabend bei der Auszählung aussortiert. Kreuz begründet sein Vorgehen damit, dass beim Thema Wahlen alle erdenklichen Tatbestände bereits Gegenstand von Verwaltungsgerichtsverfahren gewesen seien und er die Wahldurchführung in Hamm nicht gefährden wolle.

FDP-Kandidat Ingo Müller hatte dafür Verständnis, räumte jedoch ein: „Wegen mir hätte man das nicht tun müssen. Wer mich wählen will, der ist des Lesens mächtig und hätte mich auch so auf dem Wahlzettel gefunden.“

Darum geht es am 13. September

Bei der Kommunalwahl am 13. September werden in Hamm drei Entscheidungen fallen. Der Oberbürgermeister wird per Direktwahl gewählt, ferner wird der Rat der Stadt und die Bezirksvertretung für den Bezirk, in dem der Wähler (Wahlberechtigung ab 16 Jahre) wohnt, gewählt.

Die Wahlbeteiligung lag bei der letzten Kommunalwahl lediglich bei gut 50 Prozent. Sollte der Oberbürgermeister am 13. September keine absolute Mehrheit erhalten, wird eine Stichwahl mit dem zweitbesten Kandidaten erfolgen. Der Termin ist voraussichtlich am 27. September.

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