Verfassungsschutz beobachtet rechten Zusammenschluss

Hammer AfD-Mann Pierre Jung bekennt sich zum "Flügel"

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Hamm - Sie gilt als völkisch und radikal, Mitgliederstrukturen sind nur schwer auszumachen: Die AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ ist vom Verfassungsschutz “ zum Verdachtsfall erklärt worden. Hamms AfD-Kreissprecher Pierre Jung bekennt sich nun öffentlich zu genau dieser Einheit.

Damit gerät auch Jung in das Visier der Verfassungsschützer. Seit dem 9. Januar, wenige Tage bevor das Bundesamt für Verfassungsschutz sein AfD-Prüfergebnis vorgestellt hatte, präsentiert sich Jung auf seiner Facebook-Seite mit dem Symbol des Flügels.

Für den Verfassungsschutz liegen gewichtige Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich bei dem Flügel um eine extremistische Bestrebung handelt. „Das propagierte Politikkonzept ist auf Ausgrenzung, Verächtlichmachung und weitgehende Rechtlosstellung von Ausländern, Migranten, insbesondere Muslimen, und politisch Andersdenkenden gerichtet“, heißt es in der Begründung. Das Konzept verletze die Menschenwürdegarantie sowie das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip. Die Relativierung des historischen Nationalsozialismus ziehe sich zudem wie ein roter Faden durch die Aussagen der „Flügel“-Vertreter, teilt der Verfassungsschutz mit.

Ist eine Organisation zum Verdachtsfall erklärt, kann der Verfassungsschutz personenbezogene Daten auswerten und in den in Dateien und Akten des Verfassungsschutzes speichern. „Es können auch nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt werden“, heißt es aus Köln. Inwieweit nun V-Leute auf Jung angesetzt werden, ist unklar. „Dazu sagen wir nichts“, teilte eine Verfassungsschutz-Sprecherin mit.

Jung nennt Vorwürfe "absurd"

Jung selbst hat jedenfalls keine Angst vor einer eventuellen Überprüfung und könnte sie nicht nachvollziehen. Der Flügel sei aus einer basisdemokratischen Bewegung innerhalb der AfD entstanden. Man wolle darauf achten, dass die Demokratie innerhalb der Partei erhalten bleibe. „Die Vorwürfe des Verfassungsschutzes sind absurd“, so Jung gegenüber der WA-Redaktion.

Jung versteht den Flügel vielmehr als die weißen Blutkörperchen innerhalb des Organismus AfD: „Wir werden aktiv, wenn etwas in der Partei aus dem Ruder läuft.“ Konkret nennt Jung die Erfurter Resolution, mit der der ehemalige Bundessprecher Bernd Lucke – er gilt als moderat – aus dem Amt gedrängt worden war.

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