Hammer Friseur erreicht Teilerfolg nach Klage zu Corona-Hilfen

Friseur Detlef Weltermann hat den Eindruck, getäuscht worden zu sein.
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Kämpft gegen Rückzahlungsforderungen: Der Friseur Detlef Weltermann hat den Eindruck, getäuscht worden zu sein.

Die Soforthilfen in der Corona-Pandemie sollten Unternehmer in den Lockdowns unterstützen. Doch nun ist Streit darum entbrannt: Das Land fordert viel Geld zurück, besonders Klein- und Kleinstunternehmen klagen dagegen. Friseur Detlef Weltermann aus Hamm gehört dazu und erzielte einen Teilerfolg.

Heessen - Friseurmeister Detlef Weltermann ging es wie vielen Gewerbetreibenden angesichts der Corona-Pandemie: Seine Arbeit wurde eingeschränkt, zeitweise musste er seine Geschäfte schließen. So beantragte auch er die Soforthilfe beim Land. Heute ist er ein aktives Mitglied der Interessengemeinschaft (IG) NRW-Soforthilfe und kämpft mit mehr als 7 000 weiteren Betroffenen gegen die nachträglichen Veränderungen bei den Bedingungen und die Rückzahlungsforderungen des Landes NRW.

„Laut der ersten Erklärung des Landes sollten mit der Soforthilfe der Umsatzausfall und finanzielle Engpässe ausgeglichen werden“, sagt Weltermann. Später habe man den Umsatzausfall gestrichen. Gegen diese Streichung geht Weltermann mit dem breiten Bündnis vor. „Es gibt ja auch Beispiele, wie solch ein Problem anders gehandhabt werden kann“, sagt der Friseur. Das Land Bayern habe etwa erkannt, dass die Formulierungen zu schwammig gewesen seien und verzichtet daher komplett auf die Rückzahlung.

Ich müsste alle erhaltenen Hilfen vollumfänglich zurückzahlen.

Detlef Weltermann über das, was passiert, wenn die Klage scheitern sollte

In NRW habe die Verwaltung dagegen gleich harte Bandagen angelegt: Gegen die zahlreichen Klagen der Betroffenen wurde nicht mit den behördeninternen Juristen reagiert, sondern die Anwaltskanzlei Wolter Hoppenberg aus Hamm beauftragt. Die Folge: hohe Anwaltskosten, die die unterlegene Streitpartei dann zahlen müsste. „Das soll wohl bewusst den Druck erhöhen“, glaubt Weltermann. Doch hier erzielten die Kläger nun einen Teilerfolg: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies das Prinzip in dieser Woche zurück und stellte fest, dass das Land seine Anwaltskosten selbst tragen müsse. „Nun hoffen wir natürlich darauf, dass sich die anderen Verwaltungsgerichte dem anschließen“, sagt Weltermann.

Zudem habe die IG starke Verbündete gefunden: So haben sich auch große Verbände wie der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) den klagenden Unternehmern angeschlossen. „Das würden sie ja nicht tun, wenn sie keine Aussicht auf Erfolg sähen“, sagt der Heessener Friseur.

Verständnis für eine gewisse Unsicherheit

Natürlich ist die die Corona-Pandemie einmalig. Weltermann zeigt Verständnis für eine gewisse Unsicherheit der Behörden. Doch vieles am Vorgehen sei absolut gegen jedes Vertrauen gewesen: Sohabe es im vergangenen Jahr eine nicht weiter gekennzeichnete E-Mail der zuständigen Behörden gegeben (für die Soforthilfe sind die Bezirksregierungen verantwortlich), in denen grundlegende Veränderungen an den Vergaberichtlinien beiläufig aufgeführt wurden. „Da wurden die Juristen hellhörig, ob es sich bei der E-Mail im Endeffekt um einen Änderungsbescheid handelt“, sagt Weltermann. Umgehend habe man diese Frage gerichtlich klären lassen. „Da haben aber alle Gerichte in nur einer Woche bestätigt, dass das kein Änderungsbescheid sein konnte“, sagt der Friseur.

Nun hofft er, dass diese Tendenz der Gerichte anhält, denn die nachträglichen Änderungen hätten für ihn katastrophale Auswirkungen: „Kurz gesagt müsste ich alle erhaltenen Hilfen vollumfänglich zurückzahlen“, sagt Weltermann. Seine Salons liefen zwar, aber auch in der Zeit ohne Schließung habe er massive Umsatzrückgänge erlitten: „Es fanden kaum Hochzeiten oder Schützenfeste statt, zu denen sich die Damen besonders schick machen ließen, da ist uns trotz Öffnung mindestens 20 Prozent des Umsatzes weggebrochen“, sagt Weltermann. Er könne ja mit seinen Mitarbeitern vieles verkraften, doch wenn er das Gefühl habe, getäuscht zu werden, müsse er sich einfach wehren. Auch, wenn ihm noch ein langer Kampf bevorsteht.

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