Anlieger müssen in tausenden Fällen zahlen

Stadt behielt Fördergeld für Laternen: frech oder korrekt?

+
Schön sind sie ja, die neuen Straßenlaternen am Marker Kirchplatz. Wegen der Gebühren freuen sich trotzdem nicht alle Anwohner darüber.

[Update] Hamm – Rund 3800 Laternen in knapp 400 Straßen will die Stadt in diesem und nächsten Jahr austauschen lassen. Ein guter Teil der Kosten landet bei den Anliegern. Für die Stadt gab es dafür in der Vergangenheit Fördergelder, die nach Verwaltungsangaben aber nicht an die Bürger weitergegeben werden durften.

In der Vergangenheit seien Fördergelder für den Einsatz von LED-Leuchtkörpern gewährt worden, heißt es in einer Stellungnahme der Verwaltung zu einer „Pro-Hamm“-Anfrage. Die Anwohner hätten davon aber nicht profitieren können, da die Gelder vom Fördergeber - wer das ist, beantwortete die Verwaltung auch auf WA-Anfrage nicht - nur für den städtischen Eigenanteil gewährt würden. Auf die „Pro-Hamm“-Frage nach der Fördersumme gab es keine Antwort, auch zum Fördergeber und zum Förderzeitraum fehlen Angaben. Für die kommenden Maßnahmen sind nach Auskunft der Verwaltung keine Förderungen mehr vorgesehen.

Die Namen der Straßen, in denen in nächster Zeit Laternen ausgetauscht werden, behält die Verwaltung für sich. Aktuell sei die Liste für das Erneuerungsprogramm noch in der Abstimmung und Prüfung, weshalb keine konkreten Maßnahmen benannt werden könnten.

Im vergangenen Jahr seien rund 2300 Straßenlampen in etwa 220 Straßen ausgetauscht worden, sagte ein Stadtsprecher auf WA-Anfrage, im Schnitt also etwa zehn Laternen pro Straße. Mit ähnlichen Größenordnungen rechne man auch für 2019/20: Im aktuellen Doppelhaushaltes sei geplant, rund 3800 Laternen in knapp 400 Straßen auszutauschen. Dafür würden in beiden Haushaltsjahren jeweils 440.000 Euro bereitgestellt. Mit diesem Geld sollen allerdings auch Unterhaltungsmaßnahmen finanziert werden.

Vereinter Bürger-Protest gegen Stadt im Kurhaus

Während die neuen Laternen für Anlieger kostenpflichtig sind, fallen für den Wechsel der Leuchtmittel keine Beiträge an. Der Austausch von Glühlampen, Neonröhren und LED-Platinen gilt der Verwaltung zufolge als reine Unterhaltsmaßnahme. Für den Austausch ganzer Leuchtenköpfe werden die Bürger dagegen zur Kasse gebeten. Hier gehe es um 30 Jahre alte, verschlissene Elemente und deshalb um Erneuerung und Verbesserung. Die „Pro-Hamm“-Frage nach Fallzahlen wollte die Stadt nicht beantworten, weil der Aufwand dafür zu hoch sei.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf wa.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare