Dem Hammer Phantom auf der Spur

Wo steckt bloß diese Frau P.? Im Rathaus riecht‘s nach Förderbetrug

Glunzdorf Hamm
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Wo wohnt Frau P.? Im Glunzdorf jedenfalls war die Bulgarin nicht anzutreffen.

Scheinadressen für eine städtische Vollzeitkraft, Flug- und Hotelkosten über viele tausend Euro: Was führende Köpfe im Hammer Rathaus über Jahre veranstaltet haben, riecht mittlerweile nach einem handfesten Förderbetrug.

Hamm - 8,45 Euro kostet ein Einschreiben mit Rückschein und eigenhändiger Annahme nur durch den Empfänger. Der WA hat dieses Geld investiert und am Mittwoch, 2. Juni, ein paar Zeilen an Frau P. – in Hamm inzwischen besser bekannt als das „Phantom im Rathaus“– gerichtet. Selbstredend auf englisch, denn deutsch spricht die 48-Jährige schließlich nicht.

Natürlich war es ein bisschen gemein, diesen Trick anzuwenden und mit der sichersten aller Zustell-Varianten einen Brief zum „Caldenhofer Weg 194“ zu senden. Dort ist nach WA-Informationen zwar die offizielle Wohnanschrift von Frau P., ihre „alleinige Wohnung“, wie es im Amtsdeutsch heißt, aber tatsächlich wohnt sie dort nicht und hat dort auch nie gewohnt. Es wäre schon mehr als verwunderlich, wenn das Rechnungsprüfungsamt bei seiner aktuell laufenden Prüfung des „Sachverhalts Südosteuropa“ zu einem anderen Ergebnis kommen würde.

Mitte Mai hatte der WA die Ergebnisse einer monatelangen Recherche veröffentlicht. Demnach ist Frau P. zwar seit 2017 bei der Stadt Hamm in Vollzeit beschäftigt, lebt aber in Bulgarien und reist für ihre gelegentlichen Arbeitsbesuche in Hamm per Flugzeug an, wo sie dann für zwei, drei Nächte in Hotels unterkommt. Bemerkenswert daran: Bezahlt werden sowohl ihr Gehalt in Höhe von monatlich 3500 Euro brutto als auch die Flug- und Hotelkosten vom Land NRW über das „Förderprogramm Südosteuropa“. Und nicht nur das: Frau P. bezeichnet sich als „Roma-Expertin“ und unterhielt/unterhält in Bulgarien eine Firma (Community Development), bei der weitere „Roma-Experten“ beschäftigt sind und die im Zuge des Südosteuropa-Projekts, ebenfalls mit Fördermitteln bezahlt, nach Hamm eingeflogen und auf Honorarbasis tätig wurden.

Phantom im Hammer Rathaus: Fünfstelliger Betrag für „Zimmermann Ltd.“

Im Klartext: Ein städtischer Mitarbeiter beauftragt seine eigene Firma, Arbeiten für die Stadt zu verrichten. Etwa 20.000 Euro sollen auf diesem Wege in den Jahren 2017/2018 allein an Honoraren geflossen sein. Als das Rechnungsprüfungsamt im Juni 2018 intervenierte, gingen die Aufträge an eine Firma „Zimmermann Ltd.“, die der Schwester von Frau P. zugeschrieben ist. Auch diese soll 2018/2019 einen fünfstelligen Betrag erhalten haben.

Hamm ist eine von 21 Kommunen in NRW, die überproportional viele Zuwanderer aus Südosteuropa bei sich zu verzeichnen hat und erhält deshalb Fördermittel von zuletzt 350.000 Euro jährlich aus der Kasse des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI). P. fungierte hier für die Stadt zunächst als Projektleiterin (2017 bis 2019) und inzwischen als „wissenschaftliche Begleitung“ (2020 bis 2022).

Phantom im Hammer Rathaus: „Diese Frau gibt es hier natürlich nicht“

Bei der Adresse „Caldenhofer Weg 194“ handelt es sich um eine Einheit des Amtes für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten der Stadt Hamm. Einige Flüchtlinge sind ebenfalls auf dem ehemaligen Glunzdorf-Gelände untergebracht, doch Frau P. hat keinen Flüchtlingsstatus, sondern ist eine 39-Stunden-Kraft der Stadtverwaltung mit – so steht es in ihrem Arbeitsvertrag – „Beschäftigungsort“ in Hamm.

Bedürfte es noch eines Beweises, dass behördenseitig bis heute nichts versäumt wird, die Scheinadresse von Frau P. aktiv zu halten, er ist hiermit erbracht: Am Samstag, 5. Juni, versuchte die Post, das WA-Einschreiben zuzustellen. Frau P. war – wenig überraschend – nicht anzutreffen. Allerdings war ein „Postbevollmächtigter“ – womöglich ein Hausmeister – zugegen. Dieser „Postbevollmächtigte“ bestätigte dem Briefträger (vielleicht sogar im guten Glauben nach einem Blick in die Meldeliste), dass er an der richtigen Adresse und Frau P. auf dem Areal wohnhaft sei.

Ein Versuch war es wert: Der Einlieferungsbeleg zeigt, dass der WA Frau. P. erreichen wollte.

Phantom im Hammer Rathaus: „Postbevollmächtigter“ als „Kontaktperson“

Hätte dieser „Postbevollmächtigte“ das nicht getan, wäre das Einschreiben schon an dieser Stelle als unzustellbar an den WA zurückgegangen. Das erklärte Rainer Ernzer, Sprecher der „Deutschen Post DHL Group“ unserer Zeitung. Wer der „Postbevollmächtigte“ ist, konnte Ernzer nicht mitteilen. Das Briefgeheimnis verbiete dieses.

Im konkreten Fall muss es dann wie folgt weitergegangen sein: Der „Postbevollmächtigte“ nahm eine Benachrichtigung (sinngemäß: „Einschreiben für Frau P. ist unterwegs“) entgegen und erklärte, P. diese Benachrichtigung zukommen zu lassen. Das Einschreiben selbst erhielt er nicht (wegen der Klausel „Eigenhändig“). Es liegt nun zur Abholung in der Post-Filiale am Willy-Brandt-Platz 2 für Frau P. bereit. Das ist bei der DHL über die Sendungsverfolgung nachzuvollziehen.

Bemerkenswert ist zudem: Als ein WA-Fotograf kürzlich das Haus, in dem Frau P. im Glunzdorf angeblich wohnt, sucht und ablichten will, wird ihm unter der Hand von einem Bediensteten bestätigt: „Nein, diese Frau gibt es hier natürlich nicht.“ Insofern sei es auch unmöglich, ein konkretes Haus zu benennen – die Hausnummer 194 sei gleich mehreren Objekten zugewiesen.

Phantom im Hammer Rathaus: Ermittlungen wegen Subventionsbetrug

Warum nun aber das Versteckspiel mit den Scheinadressen? Warum haben gleich mehrere Entscheidungsträger bei der Stadt – im Fokus stehen insbesondere Theo Hesse als Fachbereichsleiter Soziales und Personalchef Bernd Maßmann – so viel Wert darauf gelegt, dass Frau P. in Hamm eine Postaderesse zu bekommen hat? Erst war es für ein halbes Jahr (ab 1. Juni 2017) eine Jugendamts-Wohnung an der Alleestraße, dann ab 1. Dezember 2017 der Theodor-Heuss-Platz 12, Innenhof 3 – wo auch Hesses „Stabstelle Soziale Planung“ angesiedelt ist und wo Frau P. gewissermaßen ihren Arbeitsplatz hatte.

Die Frage nach dem „Warum“ und ob Frau P. als Vollzeitkraft einen Wohnsitz in Hamm haben musste, wird auch vom Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration nicht eindeutig beantwortet. „Die Mittel des MKFFI werden der Kommune auf Antrag bewilligt. Das weitere Verfahren obliegt zunächst der Kommune“, schreibt eine Ministeriums-Sprecherin auf WA-Anfrage. Allerdings werden laut den Förderprogrammen sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse vorausgesetzt. „Bei Arbeitsaufträgen von einem zeitlich erheblichen Umfang – wie in dem vorliegenden Fall – sind Arbeitgeber gehalten, sich an geltende Tarifverträge zu halten. Die nähere Ausgestaltung liegt in der Verantwortung der Kommune“, erklärt das MKFFI auf die Frage, ob P. nicht auch per Werk- oder Honorarvertrag hätte beschäftigt werden können.

Bei Arbeitsaufträgen von einem zeitlich erheblichen Umfang – wie in dem vorliegenden Fall – sind Arbeitgeber gehalten, sich an geltende Tarifverträge zu halten. Die nähere Ausgestaltung liegt in der Verantwortung der Kommune.

Stellungnahme des Ministeriums

Phantom im Hammer Rathaus: Kosten „den Roma-Experten“ zugeordnet

Dass über das Land inzwischen Gehaltskosten im sechsstelligen und gleichzeitig Flug- und Hotelkosten im fünfstelligen Bereich vom Land für Frau P. bezahlt wurden, dürfte nunmehr auch der Bezirksregierung in Arnsberg ein Dorn im Auge sein. Von ihr wurden die Mittel bewilligt, und nach WA-Informationen scheint es so gewesen zu sein, dass die Flug- und Hotelkosten von der Stadt nicht namentlich der P., sondern „den“ Roma-Experten zugeordnet wurden.

Die Bezirksregierung habe nunmehr jedenfalls „die Originalunterlagen im Rahmen der regulären Verwendungsnachweisprüfung angefordert“, teilt das MKFFI auf die Frage, ob nunmehr Untersuchungen eingeleitet und Fördermittel möglicherweise zurückgezahlt werden müssen. „Da die Stadt Hamm intern eine Überprüfung veranlasst hat, wird sie die Bezirksregierung informieren, wenn das Rechnungsprüfungsamt seine Prüfung abgeschlossen hat. Diese Ergebnisse werden dem Ministerium vorgelegt“, teilt das MKFFI weiter mit.

Phantom im Hammer Rathaus: Stadt will sich später erst äußern

Die Überprüfungen des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) sollen Mitte des Monats abgeschlossen sein. Dutzende von Aktenordnern, so heißt es, seien bereits von den im Fokus stehenden Stadtämtern zusammengestellt worden. Die Stadt erklärte auf WA-Nachfrage, dass sie sich erst nach Abschluss des laufenden RPA-Verfahrens äußern werde. Frau P. hatte dem WA gegenüber erklärt, dass sie sich nicht zu administrativen Fragen rund um das Projekt äußern werde und an die Pressestelle der Stadt Hamm verwiesen. Weitere Nachfragen des WA an sie blieben bislang unbeantwortet.

Auch strafrechtlich drohen Konsequenzen: Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund haben aufgrund der WA-Berichterstattung vom 18. Mai von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren wegen möglichen Subventionsbetrugs eingeleitet. Das bestätigte Presse-Staatsanwalt Henner Kruse am Mittwoch auf WA-Anfrage.

Bleibt noch das Einschreiben an Frau P. Bis Samstagmittag lag es noch zur Abholung durch die Bulgarin in der Poststelle am Willy-Brandt-Platz. Der Inhalt ist lapidar, es lohnt tatsächlich nicht, deshalb von Sofia nach Hamm zu fliegen. Erscheine die 48-Jährige nicht auf dem Postamt, werde das Einschreiben, so die Auskunft von DHL-Sprecher Rainer Ernzer, an den WA zurückgestellt.

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