Stadt Hamm kündigt Wohnungen

Anerkannte Asylbewerber müssen selbst Mieter werden

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Symbolbild

Hamm - Nach dem Abebben der Flüchtlingswelle 2015/16 hat die Stadt die meisten der dafür angemieteten Wohnungen wieder gekündigt. Wir haben nach Zahlen und Konsequenzen gefragt.

Damals hatte die Verwaltung neue Wege zur Beschaffung dringend benötigten Wohnraums eingeschlagen. Mehrere Aufrufe an Private, leer stehende Wohnungen zu aktivieren, waren erfolgreich. Über das ganze Stadtgebiet waren 237 Wohnungen angemietet worden, um dort Flüchtlinge unterzubringen.

Innerhalb von zwei Jahren wurde die Zahl der angemieteten Wohnungen aber wieder stark zurückgeführt. Zum Stichtag 1. März 2018 waren es noch 111 angemietete Wohnungen, von denen lediglich noch 68 belegt waren. 43 Wohnungen stehen demnach leer.

Kein Anspruch bei Aufenthaltserlaubnis

Dass die Stadt inzwischen nicht mehr Mieter von 126 Mietwohnungen ist, heißt nicht automatisch, dass dort keine Flüchtlinge mehr wohnen. Nach Abschluss des Asylverfahrens bekommen anerkannte Flüchtlinge eine Aufenthaltserlaubnis. Damit entfällt der Anspruch auf Unterbringung in städtisch bereitgestellten Unterkünften.

Die Betroffenen werden dann aufgefordert, einen privaten Mietvertrag auf eigenen Namen abzuschließen. In vielen Fällen trägt das Kommunale Jobcenter dann die Kosten für diese Wohnungen.

So beschreibt das die Verwaltung in einer Stellungnahme auf eine Anfrage der Linken. Die hatten wissen wollen, ob anerkannte Flüchtlinge von der Stadt aufgefordert wurden, ihre Wohnungen frei zu ziehen und anschließend in Sammelunterkünften untergebracht wurden. Die Verwaltung bestätigte, dass es zehn Fälle gab. In neun Fällen habe es sich um Personen ohne Bleibeperspektive gehandelt. In einem Fall seien Beschwerden der Nachbarn und des Vermieters der Anlass gewesen.

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