Turbo-Asylverfahren schlägt durch

Flüchtlinge: Starker Anstieg der Fallzahlen im Jobcenter

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Flüchtlinge sollen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt bekommen – wie hier in einem Kraftfahrzeugbetrieb.

Hamm - Die Beschleunigung der Asylverfahren durch die Bundesregierung hat dem Kommunalen Job-Center (KJC) einen rapiden Zuwachs der Fallzahlen von über 20 Prozent beschert.

Im Verlauf dieses Jahres hatte der Integration Point bislang schon 423 neue Klienten zu verzeichnen. Insgesamt werden dort nun 2232 Personen betreut und für den Arbeitsmarkt qualifiziert. Sie leben nun von Leistungen des Sozialgesetzbuches (Hartz IV), nicht mehr von Asylbewerberleistungen.

Auch bei der Vermittlung in Arbeit und Ausbildung ist das KJC bereits erfolgreich gewesen. 240 Personen mit Flüchtlingshintergrund wurden in diesem Jahr in Lohn und Brot vermittelt, davon 39 in ein Ausbildungsverhältnis.

Viele Asylbewerber keine "Flüchtlinge" mehr

Viele der mit der Flüchtlingswelle Ende 2015 bis Mitte 2016 nach Hamm gekommenen Asylbewerber sind damit im rechtlichen Sinne schon keine Flüchtlinge mehr. Hunderte der in Hamm aufgenommenen Flüchtlinge sind inzwischen offiziell anerkannt worden und haben damit einen unbefristeten Aufenthaltsstatus und werden somit Kunden beim KJC. Die Integrationsbemühungen werden dann forciert.

„Es ist ein großer Anfangserfolg, dass in so kurzer Zeit schon 240 Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung vermittelt wurden“, sagte auf WA-Anfrage Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann. „Aber es muss weitergehen: Die zu uns gekommenen Flüchtlinge zu integrieren, wird uns noch viele Jahre beschäftigen.“ Die Voraussetzungen und das Lerntempo seien individuell sehr verschieden. „Für unsere Stadt liegen darin aber große Chancen. Wir haben viele unbesetzte Stellen, beispielsweise im Handwerk, und können diesen Zuwachs gut gebrauchen“, sagte der CDU-Politiker.

Städtischer Haushalt nebenbei entlastet

Durch die Weiterleitung der anerkannten Flüchtlinge ans KJC wird nebenbei der städtische Haushalt entlastet. „Die Refinanzierungsquote für anerkannte Flüchtlinge ist höher“, sagte der OB. Nach vorläufigen Berechnungen wird die Stadt für Asylbewerber, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, in diesem Jahr auf etwa 2,4 Millionen Euro Eigenanteil sitzen bleiben. Das Land zahlt 866 Euro pro Monat und Fall. Bei den derzeit 667 verbliebenen Personen dieser Gruppe erwartet die Stadt damit Einnahmen in Höhe von 6,93 Millionen Euro. Die tatsächlichen Kosten belaufen sich aber auf etwa 9,4 Millionen Euro (14.000 Euro pro Asylbewerber im Jahr).

Demgegenüber ist der Eigenanteil der Stadt für die anerkannten Flüchtlinge deutlich geringer. Eine Person kostet 538 Euro pro Monat (327 Euro Regelleistung plus 211 Euro Unterbringung). Bei einem Mittelwert von 2047 Personen im Jahresdurchschnitt belaufen sich die Gesamtkosten für dieses Jahr in etwa auf 10,2 Millionen Euro. Der größte Teil wird aus Bundesmitteln bestritten, die Stadt ist mit 2,99 Millionen Euro Eigenanteil dabei.

Unterm Strich wird die Stadt Hamm für beide Gruppen von Flüchtlingen (anerkannte und noch nicht anerkannte) in etwa 5,4 Millionen Euro aufwenden.

Bilanz für Hamm: 483 Flüchtlinge ausgereist

Seit Beginn der Flüchtlingswelle im Herbst 2015 haben 483 Personen die Stadt Hamm inzwischen wieder verlassen. Insgesamt 380 Asylbewerber sind freiwillig wieder ausgereist, 103 Flüchtlinge wurden abgeschoben.

Um den Ansturm von Flüchtlingen zu bewältigen, hatte die Stadt Hamm sehr kurzfristig ihre Kapazitäten für Wohnplätze erweitern müssen. Zusätzlich zu den städtischen Flüchtlingsunterkünften waren unter anderem auch Hotelbetriebe und Privatwohnungen angemietet worden. 93 der seinerzeit angemieteten Wohnungen wurden inzwischen von der Stadt wieder gekündigt. Teilweise wurden die Wohnungen danach wieder von Flüchtlingen selbst angemietet.

Obwohl die Stadt inzwischen einige Flüchtlingsunterkünfte aufgegeben hat (unter anderem Container-Dorf im Gewerbegebiet Im Ried, Argonnerkaserne an der Soester Straße, Unterer Heideweg), stehen mittlerweile Kapazitäten leer. Etwa 120 Plätze in der neuen Unterkunft an der Schützenstraße sind derzeit ungenutzt. Im ehemaligen Glunz-Dorf entstehen bis zum Jahresende weitere etwa 160 Wohnplätze für Asylbewerber.

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