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Buslinien: „Eigenwirtschaftlichkeit nicht zu umgehen“

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Von: Detlef Burrichter

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© Reiner Mroß

Hamm - Die Bezirksregierung Arnsberg hat es ausgeschlossen, dass am Ende des halbjährigen Prüfverfahrens beide Anträge auf eigenwirtschaftlichen Betrieb der 80 Stadtwerke-Buslinien in Hamm ab dem 1. Januar 2018 nicht genehmigt werden könnten.

„Diese Fallkonstellation ist noch nicht vorgekommen“, sagte Benjamin Hahn, Sprecher der für die Konzessionsvergabe zuständigen Behörde in Arnsberg. Sollte die Prüfung abschließend ergeben, dass auf Grundlage beider vorliegenden Anträge die von der Stadt Hamm als Auftraggeber ausgeschriebenen Nahverkehrsleistungen nicht sachgerecht und dauerhaft erbracht werden können und die Genehmigung zu versagen wäre, dann „kann die Genehmigungsbehörde im öffentlichen Verkehrsinteresse eine Änderung der Anträge anregen,“ sagte Hahn. 

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Im Zweifel müssten die Anträge so lange geändert werden, bis die Entscheidung zugunsten eines Anbieters getroffen werden könne. Ob die Aufsichtsbehörde für das Genehmigungsverfahren einen Wirtschaftsprüfer hinzuziehen werde, „wird zu gegebener Zeit zu entscheiden sein“. Fest stehe, dass die dauerhafte Eigenwirtschaftlichkeit ein Prüfkriterium sei. 

Die Konzessionsvergabe erfolgt für zehn Jahre. Für diesen gesamten Zeitraum müssten die Antragsteller die Eigenwirtschaftlichkeit plausibel belegen. Außerdem sei es mit dem „einfachen Abfahren der Routen“ nicht getan. Zu den Mindeststandards gehörten auch Taktvorgaben, Anwendung des ZRL- und NRW-Tarifes, Vorhalten von Vorverkaufsstellen, Sozialstationen, Toilettenanlagen sowie eine hochwertige Ausstattung der Omnibusse.

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