Diskussionen auch in Hamm

„Deutschland“: Prominente Grüne stehen hinter Programm-Antrag

Wolfgang Ruthe, Grüne Hamm
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Es geht um den Titel und nicht um den Inhalt“, sagt Wolfgang Ruthe.

Den viel diskutierten Antrag eines Grünen-Mitglieds aus dem Kreisverband Hamm, das Wort „Deutschland“ aus dem Titel des Wahlprogramms zu streichen, tragen in Hamm mehrere prominente Grüne mit.

Hamm – Neben den beiden Sprechern Wolfgang Ruthe und Arnela Sacic wird der Antrag auch von Kreis-Geschäftsführer Severin Solis, Siegbert Künzel, Jörg Wedekind, Dirk Hanke und der Bundestagskandidat Martin Kesztyüs unterstützt. Insgesamt 16 Mitglieder des Kreisverbandes sind in der Gruppe der 25 nötigen „Antragsteller“ aufgeführt.

Vor wenigen Tagen hatte die Spitze des Grünen-Kreisverbandes noch betont, dass der Antrag lediglich von einem einfachen Mitglied eingereicht und nicht vom gesamten Kreisverband getragen werde. Sacic und Ruthe hatten aber schon da ihre Sympathien für das Papier angedeutet.

Rund 300 Mitglieder der Bundespartei hatten zuletzt in mehreren Anträgen dafür plädiert, das Wort „Deutschland“ aus dem Titel „Deutschland. Alles ist drin.“ des 137 Seiten starken Programmentwurfs zu streichen – unter anderem, um sich von der AfD abzugrenzen, die einen ähnlichen Titel für ihr angekündigtes Wahlprogramm gewählt hatte.

Grüne nutzen Begriff ‚Deutschland‘ öfter als andere Parteien

„Mir persönlich leuchtete das ein. Es geht weiter lediglich um den Titel und nicht um den Inhalt“, erklärte Wolfgang Ruthe am Montag auf WA-Anfrage. „Wir stehen selbstverständlich hinter Deutschland als Land und wollen es in jeder Hinsicht weiter nach vorne bringen.“ Ohnehin sei das Wort „Deutschland“ im Entwurf häufiger zu finden als in den Programmen der anderen Parteien. Und das stimmt: Bei den Grünen ist der Begriff 114 Mal zu lesen, bei der FDP 108 Mal, bei den Linken 101 Mal und bei der SPD 55 Mal. AfD sowie CDU/CSU haben noch keinen Programmentwurf veröffentlicht. „Diese Scheindebatte dreht sich um einen winzigen Punkt und dient im Wahlkampf nur dazu, gegen die Grünen auszuteilen“, ergänzte Ruthe.

Derweil legte CDU-Bundestagskandidat Arnd Hilwig in seiner Kritik an den Grünen nach. „Wenn die Hammer Grünen allen Ernstes erklären, nur ein Mitglied aus Hamm habe den Antrag gestellt, muss man fragen: Wollen uns die Grünen für dumm verkaufen?“, sagte er. Hilwig weiter: „Wenn auch Herr Kesztyüs meint, Deutschland assoziiere eine nationalistische Politik, dann offenbart das ein zweifelhaftes Verhältnis zum eigenen Land. Wie kann unter diesen Voraussetzungen Herr Kesztyüs ernsthaft für den Deutschen Bundestag kandidieren?“

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