… und dann ist wieder alles anders: Wie der Chef des Ordnungsamts mit den Coronamaßnahmen umgeht

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Jörg Wiesemeier, Leiter des Kommunalen Ordnungsdienstes in Hamm

Mit gut zwei Dutzend Mitarbeitern soll der Kommunale Ordnungsdienst derzeit die 180.000 Hammer überprüfen: Sitzen die Masken? Halten sie die Abstände ein? Das ist kaum umzusetzen. Der Ordnungsdienst sieht seine Aufgabe vor allem in der Aufklärung - über teils unübersichtliche Regeln.

Hamm – „Kontaktverbot“ und „Maskenpflicht“ sind Vokabeln, die sich in den letzten zehn Wochen bei den allermeisten Hammern ins Gehirn eingebrannt haben – und die ihnen nun allmählich wieder zu den Ohren herauskommen. Zehn weitere Wochen mit Mund-Nasen-Schutz und stark eingeschränkten Sozialkontakten würden angesichts sinkender Fallzahlen vielfach als unverhältnismäßig empfunden. Egal wie sich die Politik ab dem 5. Juni, wenn die nächste Überarbeitung der Coronaschutzverordnung in NRW ansteht, entscheidet: Umzusetzen und zu überwachen haben wird das Regelwerk neben der Polizei wieder das Ordnungsamt und der Kommunale Ordnungsdienst (KOD). Leichter, so sagt Amtsleiter Jörg Wiesemeier, wird die Aufgabe mit fortschreitender Zeit sicher nicht.

Der Kommunale Ordnungsdienst und die Infektionszahlen haben aktuell eines gemeinsam: Sie sind fast deckungsgleich. 19 Infizierte waren heute (Mittwoch, 27. Mai) offiziell in Hamm registriert,  der KOD besteht im Kern aus 22 uniformierten Kräften. Verstärkt werden die Ordnungshüter derzeit von Mitarbeitern des Jugendamtes, die die Spielplätze in Hamm überwachen.

El Dorade für Parksünder

Das Einhalten der Leinenpflicht und die Ahndung von Parkverstößen waren jahrelang das Kerngeschäft des KOD. Seit am 12. März der erste Coronafall in Hamm nachgewiesen war, hat sich das drastisch geändert. Falschparker und Hundehalter lebten seitdem in einem El Dorado; Vergehen von ihnen wurden kaum mehr kontrolliert, weil es dafür schlichtweg keine Kapazitäten mehr gab.

Stattdessen durchstreiften Jörg Wiesemeier und seine Truppen das Stadtgebiet, um die sich ständig ändernden Auflagen zu erklären und zu überwachen. Tatenlosigkeit kann den Ordnungshütern dabei nicht unterstellt werden. Seit dem 23. März, als in Nordrhein-Westfalen das Kontaktverbot wirksam wurde, haben sie (Stand 24. Mai) 16.251-mal Betriebe, Einrichtungen und Personen überprüft oder so genannte Bürger- und Kontaktgespräche geführt. Lässt man die Kleinkinder außen vor, hat also jeder Zehnte in der Stadt in dieser Zeit Kontakt mit den Ordnungshütern gehabt.

Mit harter Hand wurde dabei selten durchgegriffen. 772 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wurden geschrieben. Bußgelder von 50 Euro (Maskenpflicht) oder 200 Euro (Kontaktverbot) wurden fällig. In lediglich einem Fall (türkische Beerdigung mit rund 40 Teilnehmern) wurde eine Strafanzeige gegen den Bestatter gestellt.

Viele Detailfragen ließen sich kaum lösen

Mit weniger als 30 Mitarbeitern 180.000 Einwohner wirksam auf das Einhalten der Coronaregeln hin zu überprüfen, ist aber vor allem eins: eine Illusion. Das räumt auch Amts-Chef Jörg Wiesemeier im Gespräch mit wa.de ein. „Ja klar ist das so. Zumal wir über eine Zeit reden, in der fast täglich etwas Neues von der Politik beschlossen wurde.“ Der KOD habe seine Aufgabe in Hamm so ausgelegt, dass es in erster Linie um die Aufklärung der Privat- und Geschäftsleute gehen sollte. „Aber nicht selten wussten wir ja auch selbst nicht, wie Detailfragen zu lösen sein sollten.“

Wiesemeier führt hier das Beispiel der Fitnessstudios an. „Wieso darf ein Sonnenstudio wieder eröffnen, das Solarium im Fitnessstudio muss aber geschlossen bleiben? Wie soll man das jemandem erklären?“, sagt er. Oder das Problem mit den Piercingbetrieben: In Hamm hatte man sich mangels Landesvorgaben dazu entschlossen, diese so wie die Nagelstudios zu behandeln. Freitags wurde den Betreibern mitgeteilt, dass sie wieder öffnen dürfen. Daraufhin zeigte das Land Hamm die Rote Karte, so dass am folgenden Montag und Dienstag den Studiobetreibern mitgeteilt wurde, dass sie doch nicht öffnen dürfen. „Mittwochs wurde der NRW-Erlasse geändert. Tattoo- und Piercingstudios durften wieder öffnen.“

Sind private Feiern erlaubt?

Aktuell sind es vor allem die Fragen aus der Bürgerschaft, die den KOD auf Trab halten. Private Feiern, darf ich die durchführen? Also den Geburtstag mit meiner Familie bei mir im Garten feiern? Antwort des Ordnungsamtes: Ja, das darf man. Der Landeserlass gilt nur für den öffentlichen Raum. Aber die Feier dürfe keinen Eventcharakter haben. DJs dürften zum Beispiel nicht engagiert werden und auflegen. Aber was das sonst im Detail heißt? „Wir wissen es nicht“, sagt Wiesemeier. In Hamm sei bislang jedenfalls keine private Festlichkeit unterbunden worden.

Nächstes aktuelles Problemfeld ist die Einhaltung der Maskenpflicht. „Dass ich nun auch eine Maske tragen muss, wenn ich vor einem Geschäft in der Schlange stehe und den Mindestabstand einhalte, ist auch für mich übertrieben“, sagt Wiesemeier. Auflagen dieser Art machten die KOD-Arbeit jedenfalls nicht einfacher. Ohnehin sei festzustellen, dass die Menschen angesichts der rückläufigen Fallzahlen zunehmend ungeduldiger und nachlässiger würden. Die Angst vor einer zweiten Welle trete mehr und mehr in den Hintergrund. Maskenpflicht und Kontaktverbot zu lockern, an den Abstandsregeln aber festzuhalten, wären auch aus KOD-Sicht sinnvoll. Wie es überhaupt sinnvoll wäre, bei künftigen Erlasslagen den Rat der Ausführenden vor Ort Im Vorfeld einmal abzufragen. Auch das ist bislang nicht geschehen.

Auch am Ramadan war nichts

Vermeintliche Großlagen wie am 1. Mai oder am Vatertag entpuppten sich in Hamm als Sturm im Wasserglas. „Da konnte man mehr silberblaue Autos als Menschen auf den Straßen zählen“, sagt Wiesemeier. „Auch am Ramadan war nichts“, bricht er zudem eine Lanze für die Menschen mit Migrationshintergrund. Auch sie hätten die Auflagen insgesamt auf dem Radar und hielten sich daran. Kontrollen habe es nicht in den Moscheen gegeben, „sehr wohl aber davor“, sagt Wiesemeier. Verstöße seien nicht festgestellt worden. Probleme gebe es in der Regel – wenn überhaupt – mit der Gruppe der 18- bis 25-Jährigen, mit jungen Leuten, die sich nichts sagen lassen wollten, „Und da spielt die Nationalität überhaupt keine Rolle. Die gibt’s überall.“

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