Hickhack am Samstagabend beendet

Neue Allgemeinverfügung: Hamm bleibt im Distanzunterricht

[Update] Das Wirrwarr der Landesregierung um die Schulschließungen ist am Samstagabend überraschend doch noch zu Ende gegangen.

Hamm - „Kein Grund zur Freude, aber dringend erforderlich“, fasst Oberbürgermeister Marc Herter die Situation am Samstagabend zusammen. Die Schulen in Hamm dürfen nun doch ab Montag im Distanzunterricht bleiben. Nachdem das Land NRW noch am Freitagmorgen eine solche Regelung abgelehnt hat, dürfen nun auch der Kreis Gütersloh und die Stadt Hamm bereits am Montag so verfahren. Die Erlaubnis kam nach mehreren Krisenstabsrunden der Stadt Hamm und Gesprächen mit dem zuständigen Ministerium (MAGS) am Samstagabend. 

[Erstmeldung] Das Wirrwarr der Landesregierung um die Schulschließungen geht weiter. Nachdem dem Kreis Gütersloh (Inzidenz 190) vom Schulministerium versagt worden war, die Schulen schließen zu dürfen, bekam die Stadt Dortmund (Inzidenz 188,7) die Genehmigung - vom Gesundheitsministerium. Auch der Kreis Unna darf die Schulen schließen.

Der 7-Tage-Inzidenzwert wurde am Freitag für die Stadt mit 199,0 berechnet, zudem gibt es jede Menge weitere Corona-Fälle, die ihren Ursprung in Schnelltests haben. Damit stellte sich in Hamm am Freitag die Frage, ob Schulen und Kitas am kommenden Montag - wie vorgesehen - in den eingeschränkten Regelbetrieb mit Wechselunterricht gehen. (News zum Coronavirus in Hamm)

Diese Frage stellten sich am Freitag auch der Kreis Gütersloh, Kreis Unna und die Stadt Dortmund. Diese drei Kommunen liegen wie Hamm im Bereich einer 200-Inzidenz, die als Entscheidungskriterium für Schulschließungen gilt. Die Kommunen wollten die Schulen geschlossen halten, bevor die Schüler am Montag für nur wenige Tage mit dem Wechselunterricht starten.

Der Kreis Unna hatte schon am Donnerstag mit einer Inzidenz von über 200 beschlossen, die Schulen ab Montag geschlossen zu halten und einen Antrag beim NRW-Schulministerium gestellt. Dieser ist am Freitag genehmigt worden. Demnach bleiben die Schüler im Kreis Unna ab Montag im Distanzunterricht.

Der Kreis Gütersloh bewegt sich seit Tagen Richtung 200, am Donnerstag betrug die 7-Tageinzidenz laut RKI 181,7 und eine Umkehr ist laut der Abteilung Gesundheit des Kreises nicht erwartbar. Der Antrag des Kreises Gütersloh wurde vom Schulministerium am Freitagnachmittag dennoch abgewiesen.

Die Begründung: Schulschließungen würden nach einer Verordnung mit einer landesweit verbindlichen Regelung zum Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzunterricht umgesetzt. Das darin beschriebene Prozedere hätten alle Kommunen verbindlich einzuhalten.

Überraschende Genehmigung

Das NRW-Gesundheitsministerium genehmigte indes den Antrag der Stadt Dortmund auf Allgemeinverfügung zur Anordnung weiterer kontaktreduzierender Maßnahmen. Dort bleiben die Schulen ab Montag geschlossen.

Die Stadt Hamm habe das Verfahren beobachtet und will nun alles daran setzen, auch für Hamm schnellstmöglich eine verbindliche Lösung zu erlangen, teilt Stadtsprecher Detlef Burrichter mit. Hamm wolle versuchen, ebenfalls die Genehmigung dafür zu bekommen, nach eigenem Ermessen entscheiden zu dürfen. Der Kreis Gütersloh folgte indes am Samstag doch dem Dortmunder Beispiel und einigte sich mit dem NRW-Gesundheitsministerium auf Schulschließung ab Montag.

„Wir werden die Schulen aber nicht von heute auf morgen schließen“, betont Oberbürgermeister Marc Herter nochmals. „Die Kinder, Eltern, Lehrer und Erzieher müssen die Möglichkeit haben, sich auf die neuen Umstände einzustellen.“

Corona in Hamm: So lautet die verbindliche Regelung

Für Samstag erwartet Herter einen entsprechenden Erlass. Demnach sollen die Schulen in Kommunen, die länger als drei Tage einen RKI-Inzidenzwert oberhalb von 200 haben, in den Distanzunterricht zurückkehren. Dazu soll es nach drei Tagen eine förmliche Feststellung durch das Gesundheitsministerium geben. Am Folgetag wird dann die Vollziehung durch das NRW-Schulministerium angeordnet. Nach einem Karenztag ist dann ab dem fünften Tag auf Distanz zu unterrichten.

Umgekehrt werden die Schulen in Kommunen, die länger als drei Tage wieder unter den Schwellenwert von 200 sind, ebenfalls über den Weg der Feststellung und anschließender Anordnung wieder in den Präsenzunterricht geschickt. Auch in diesem Fall wird der Karenztag benötigt, und in der Folgewoche der Wechsel vollzogen.

Eltern und Schulen in Hamm haben somit übers Wochenende in gewisser Weise noch Planungssicherheit. Zum Thema Kitas gibt es noch keine belastbaren Informationen.

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Rubriklistenbild: © Reiner Mroß / Digitalfoto

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