Corona-Regeln
Bewegungsradius in Hamm: Klares Statement der Stadt zur 15-Kilometer-Regel
Die Hammer sollen weiter in andere Städte fahren dürfen. Die 15-Kilometer-Regel spiele aktuell keine Rolle, sagte ein Stadtsprecher - obwohl der RKI-Wert wochenlang die kritische Grenze von 200 überschritt.
Hamm - Vor allem die 15-Kilometer-Regelung, die das Land am Montagabend erstmals per Regionalverfügung explizit für vier Kreise in NRW verhängte, wirft bei den Bürgern viele Fragen auf. Was bedeutet das für kreisfreie Städte wie Hamm, das sich am Dienstag glücklicherweise deutlicher von einem 200er RKI-Inzidenzwert entfernte, diesen aber zuvor schon überschritten hatte? Welchen Plan gibt es für den Fall, dass die Infektionszahlen den Grenzwert wieder überschreiten? (News zum Coronavirus in Hamm)
| Stadt | Hamm |
| Bundesland | Nordrhein-Westfalen |
| Einwohner | 179.397 (2016) |
| Oberbürgermeister | Marc Herter (SPD) |
15-Kilometer-Radius: Frage stellt sich in Hamm nicht
„Diese Fragen stellen sich für Hamm nicht“, sagt Pressesprecher Detlef Burrichter unserer Redaktion. Der RKI-Inzidenzwert liege tagesaktuell bei 162,9. Die Landesregierung habe in der Corona-Regionalverordnung keine Regelung für kreisfreie Städte getroffen, so wie Hamm eine ist. Das Land regelte also nicht, was in Städten wie Hamm passiert, wenn der RKI-Wert oberhalb von 200 liegt.
Fest steht ferner, dass Regelungen für Städte oder Kreise immer in Abwägung der Situation mit dem Land erfolgen. Ein Automatismus ist die Beschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer nicht. Die jeweilige Stadt oder der Kreis bewerten das Ausbruchgeschehen gemeinsam mit dem Land - und entscheiden dann.
Bewegungsradius: Mehrere Kommunen in NRW betroffen
Während die Menschen in Hamm also erst einmal von der Einschränkung ihres Bewegungsradius verschont bleiben, wird die Regel in anderen Kommunen in Nordrhein-Westfalen bereits angewendet. Um die 15-Kilometer-Regel außer Kraft zu setzen, braucht es einen „triftigen Grund“. Dafür gibt es verschiedene Beispiele.
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