Bergbau muss tatsächliche Bergsenkungen berechnen

HERRINGEN ▪ Viele Hauseigentümer im Einzugsbereich des Bergwerks Ost können davon ein Lied singen: Es war und ist immer noch schwierig, die Kosten für die Bergschadensbeseitigung vom Bergbau einzufordern – vor allem dann, wenn ihr Eigentum außerhalb des Einwirkungsbereichs liegt. Doch genau diese so genannten Nulllinien stehen jetzt auf dem Prüfstand, wie Andreas Nörten von der Bezirksregierung Arnsberg auf Anfrage unserer Zeitung sagte.

Die RAG als Bergbaubetrieber wurde von seiner Behörde nämlich dazu aufgefordert, für die vier noch laufenden Zechen (Auguste Victoria, Ibbenbüren, Prosper Haniel und West) sowie für drei bereits stillgelegte Schachtanlagen (Bergwerk Ost, Lippe und Walsum) die tatsächlich eingetretenen Bergsenkungen zu berechnen. Anhand der eigenen Messdaten und der Daten Dritter muss das Unternehmen „nachprüfbar und zweifelsfrei“ belegen, dass seine Prognosen hinsichtlich der Einwirkungsbereiche des Kohleabbaus auch so eingetreten sind. Bergsenkungen dürfen demnach nur innerhalb dieser Nulllinie auftreten. Sollte es auch außerhalb dieser Linie welche geben, werde die Bezirksregierung ein unabhängiges Gutachten in Auftrag geben, kündigte Nörten an.

Dies dürfte vor allem für die Hauseigentümer interessant werden, deren Eigentum bislang außerhalb der Nulllinien lag. Bei Bergschäden hatten sie bislang keine Chance, ihre Ansprüche gegenüber dem Bergbau geltend zu machen. Sollte der Einwirkungsbereich jedoch erweitert werden und ihr Eigentum plötzlich innerhalb der Nulllinie liegen, hat der Bergbau die Beweispflicht: Er muss belegen, dass die Schäden am Haus nicht durch ihn verursacht wurden.

Dass dies keine Theorie ist, zeigt ein Beispiel aus Bottrop: Dort musste das Bergwerk Prosper Haniel seinen Einwirkungsbereich unter Kirchhellen-Mitte um etwa 1000 Meter erweitern. Ein Gutachten, das im Auftrag der Bezirksregierung von der TU Clausthal-Zellerfeld erstellt wurde, hatte bewiesen, dass die bisherigen Berechnungen hinsichtlich der Einwirkungen des Bergbaus falsch waren.

Allerdings handelt es sich hier um vergleichsweise geringe Bergsenkungen, wie Nörten einschränkte. „Wir sprechen von acht Zentimetern in zehn Jahren“, so der Mitarbeiter der Bezirksregierung. Man müsse die neuen Zahlen in Relation zu den Bergsenkungen sehen, die oft mehrere Meter betragen. Er gehe davon aus, dass im Fall von Prosper Haniel nur ein kleiner Teil der Bevölkerung seine Ansprüche auf Entschädigung durch die Zeche geltend machen kann. ▪ stg

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