Das unbekannte Parlament

Auch Ruhrwahl Teil der Kommunalwahl - Aber was ist das eigentlich?!

Entscheidungen aus Essen: Hier tagt das Ruhrparlament.
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Entscheidungen aus Essen: Hier tagt das Ruhrparlament.

Hamm – Bei der Kommunalwahl am Sonntag geht es nicht nur um Oberbürgermeister, Rat und Bezirksvertretungen. Es gibt noch einen vierten Wahlschein, und zwar für das Ruhrparlament.

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR), wie die offiziell heißt, wird erstmals direkt von den Bürgern gewählt. Wir haben Fragen und Antworten dazu zusammengestellt:

Wer darf wählen?

Das Ruhrparlament wählen alle, die in einer Stadt oder Gemeinde, die zum RVR gehört, wahlberechtigt sind. Das sind rund 4,1 Millionen Menschen zwischen Wesel im Westen und Hamm im Osten.

Wer wird gewählt?

Die 91 Mitglieder des Ruhrparlamentes. Sie sind die Legislative, also das demokratisch bestimmte Entscheitungsgremium im RVR. Bisher wurden die Mitglieder aus den einzelnen Stadt- und Gemeinderäten in die Verbandsversammlung geschickt. Sie tagt regelmäßig in Essen. Zu den Aufgaben des Ruhrparlamentes gehören die Wahl der RVR-Verwaltungsspitze und die Regionalplanung. Mit der Direktwahl soll die demokratische Legitimation der Versammlung gestärkt werden.

Was ist eigentlich der RVR?

In dem Verband sind alle Kommunen des Ruhrgebietes zusammengeschlossen. Der RVR ist vor allem für Planungsfragen, also für Verkehrswege, Wohnviertel und Gewerbegebiete zuständig. Außerdem gehören Tourismusförderung, Kulturprojekte und die Revierparks zum RVR. Der Verband ist treibende Kraft hinter Projekten wie dem Kulturhauptstadtjahr „Ruhr 2010“, der Route der Industriekultur und dem Radschnellweg RS1, der Duisburg und Hamm verbinden soll.

Was macht der RVR sonst noch für Hamm?

Der RVR ist beispielsweise am Maximilianpark beteiligt; außerdem gehören ihm in Hamm Bergehalden und Wälder. In Sachen Planung war zuletzt ein Industriegebiet in Uentrop umstritten, das für den RVR-Regionalplan angemeldet war, nach Protesten aber nicht verwirklicht wird.

Wie läuft die Wahl zum Ruhrparlament ab?

Die Ruhrwahl ist Teil der Kommunalwahl. Die Wähler erhalten am Sonntag vier Wahlzettel: für die Wahl von Oberbürgermeister(in), Rat, Bezirksvertretung und eben Ruhrparlament. Dafür treten 21 Parteien und Wählergruppen an.

Wieviele Stimmen habe ich?

Bei der Wahl der RVR-Verbandsversammlung hat jeder Wähler eine Stimme. Gewählt werden die Parteien nach einer ruhrgebietsweiten Liste, aufgeführt werden jeweils die drei obersten Listenplätze. Die Kandidaten ziehen der Liste folgend dem Stimmenanteil der Parteien folgend ins Ruhrparlament ein. Einen bestimmten Kandidaten zu wählen, ist dabei nicht möglich.

Kandidiert jemand aus Hamm?

358 Kandidaten stehen fürs Ruhrparlament bereit, davon sind allerdings nur neun in Hamm gemeldet. Aussichtsreichste Kandidaten dürften Johannes Ferstel für die CDU (Listenplatz 13) und Monika Simshäuser für die SPD (14) sein. Für beide geht es um den Wiedereinzug: Ferstl hat im Strukturausschuss gearbeitet, Simshäuser im Kulturausschuss.

Und wer noch?

Hoffnungen darf sich auch Judith Schwienhorst (CDU) machen, die auf Listenplatz 27 steht. Außen vor bleiben werden wohl Rüdiger Brand (SPD, Listenplatz 53), Sonja Winter (SPD, 82), Christine Kosinowski (CDU, 48), Werner Thies (CDU, 49), Fredy Diaz Valdes (Linke, 18) und Shaban Hasanov Cholakov (Duisburger Alternative Liste, 3)

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