Polizei sieht deeskalierende Wirkung

Auch Ordnungsdienst soll mit Kameras ausgestattet werden

Ende des vergangenen Jahres stellte die Polizei Hamm ihre Bodycam vor. Nun können auch Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) solche Kameras tragen. Das Land NRW hat die rechtlichen Weichen gestellt, die Stadt ist an einer Anschaffung interessiert.
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Ende 2019 stellte die Polizei Hamm ihre Bodycam vor. Nun können auch Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) solche Kameras tragen. Das Land NRW hat die rechtlichen Weichen gestellt, die Stadt ist an einer Anschaffung interessiert.

Nach der Polizei könnte auch der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) in Hamm mit sogenannten Bodycams ausgestattet werden. Der Landtag hat den rechtlichen Weg dafür freigemacht, die Stadt zeigt bereits Interesse.

Hamm – Die schwarz-gelbe Koalition in Nordrhein-Westfalen will die Kommunalen Ordnungsdienste stärken. Dabei solle die Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern verbessert und landesweit vereinheitlicht werden, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Christos Katzidis. Die Ordnungsdienste sollten dabei auf Erfahrungen der Polizei zurückgreifen können.

Eine verbesserte Ausbildung solle die kommunalen Ordnungskräfte auch gegen zunehmende Anfeindungen und Gewalt schützen, so Katzidis weiter. Das allein reiche aber nicht aus. Deshalb wolle die Koalition die Rechtsgrundlage für den Einsatz von Bodycams für die Vollzugskräfte schaffen. Zudem sollten die Ordnungsämter ihre erkennbaren Dienstfahrzeuge mit Kameras ausstatten können. Auch der Anschluss des Kommunalen Ordnungsdienstes an das Behörden-Funknetz BOS sei überfällig.

Bei der Stadt Hamm zeigt man sich interessiert. „Wir begrüßen den Beschluss des Landtags“, sagte ein Stadtsprecher. Das Vorhaben gehe weit über den Einsatz von Bodycams hinaus. Insbesondere die gemeinsame Weiterentwicklung von Aus- und Fortbildung des KOD mit landeseinheitlichen Standards erachte die Stadt als sehr sinnvoll. Im Rathaus will man sich nach den Sommerferien mit den bevorstehenden Änderungen intensiver befassen. Grundsätzlich seien die städtischen Planungen davon abhängig, wie die beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der Gesetzgebung umgesetzt werden.

Nahaufnahme einer Bodycam, wie sie von der Polizei in Hamm inzwischen genutzt wird.

Einsatz von Bodycams: Polizei in Hamm nutzt sie oft

Die Hammer Polizei setzt die Bodycams seit Dezember ein. Dort zieht man ein positives Zwischenfazit. Die Kameras würden täglich genutzt, sagt eine Polizeisprecherin. Angeschaltet würden die Geräte, wenn Kollegen in schwierige Situationen gerieten. Wenn nichts passiere, werde die Aufnahme wieder gelöscht. Es gebe noch keine Strafverfahren, für die ein solches Video verwendet wurde. Eine deeskalierende Wirkung der Kameras lasse sich zwar nicht messen, werde von Beamten, die die Kameras im Alltag verwenden aber immer wieder angeführt.

Das Land hat rund 9000 Kameras angeschafft, um die Polizei flächendeckend mit ihnen auszurüsten. Bis zum Ende des Jahres sollen alle Dienststellen in Nordrhein-Westfalen damit ausgerüstet sein. Die Beamten werden vor dem Einsatz in Sachen Handhabung, Technik und rechtliche Grundlagen geschult.

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