Worum es bei der Sozialwahl 2023 geht – und wer gewählt wird
Alle sechs Jahre findet die Sozialwahl im Schatten der großen Wahlen findet statt. So auch 2023. Aber worum geht es bei der Wahl und was bringt sie?
Hamm — Zu einer Demokratie gehören Wahlen. In unserer repräsentativen Demokratie wählen wir immer wieder Vertreter, die für uns für befristete Zeit die politischen Aufgaben wahrnehmen. Derzeit findet wieder eine bundesweite Wahl statt: die Sozialwahl. Sie ist, nach der Bundestags- und der Europawahl, die drittgrößte Wahl in Deutschland.
Die Sozialwahl gilt als ein Kernelement der deutschen Demokratie, rund 52 Millionen Menschen in NRW und Deutschland sind zur Wahl aufgerufen. Es geht es um wichtige Themen wie etwa Gesundheit und Rente. Für viele Menschen, die in den vergangenen Tagen die Wahlunterlagen per Post bekommen haben, stellt sich aber die Frage: Was ist die Sozialwahl und worum geht es genau?
Was ist die Sozialwahl 2023?
Seit rund 70 Jahren gibt es mittlerweile die Sozialwahl. Sie findet alle sechs Jahre statt. Wählen können insgesamt 52 Millionen Menschen. Wahlberechtigt sind Versicherte verschiedener Krankenkassen sowie Rentner.
Sie wählen die Sozialparlamente der Kranken-, Unfall-, Renten- sowie Pflegeversicherung. Bei den Krankenkassen, die bei der Wahl teilnehmen, heißen die Parlamente Verwaltungsrat, bei der Rentenversicherung ist es die Vertreterversammlung. Sie setzen sich beide zu jeweils 50 Prozent aus Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber zusammen.
Wer darf genau an der Sozialwahl 2023 teilnehmen?
Nachfolgend eine Liste der Krankenkassen, deren Mitglieder zur Wahl aufgerufen sind:
- Barmer Krankenkasse
- Techniker Krankenkasse
- Kaufmännische Krankenkasse (KKH)
- Handelskrankenkasse (hkk)
- DAK Gesundheit
- Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)
Bei den Versicherten der anderen Krankenkassen kandidieren nur so viele Menschen über Listen, wie am Ende auch im Verwaltungsrat sitzen. Sie gelten deswegen automatisch als gewählt.
Sozialwahl 2023: Was machen die Parlamente?
Die Parlamente stellen den Haushalt auf und wählen ihren Vorstand und die Geschäftsführung. Ebenfalls treffen sie wichtige Entscheidungen bei der Renten- und Krankenversicherung. Sie bestimmen den Kurs der Versicherungen, entscheiden über Bonusprogramme und verwalten den Haushalt. Dieser liegt schätzungsweise bei über 300 Milliarden Euro jährlich.
Was bringt mir die Arbeit der Sozialparlamente?
Die Sozialparlamente setzen sich unter anderem dafür ein, welche Leistungen von den Krankenkassen getragen werden und welche nicht. So hat die Vertreterversammlung der DRV nach der Corona-Pandemie dafür gesorgt, dass Reha-Programme für Long-Covid-Patienten eingeführt werden und mehr Geld für die Erforschung dieser Krankheit eingesetzt wird.
Die Arbeit der Parlamente kümmert sich also darum, dass erkrankte Menschen besser versorgt werden. Und sie setzen sich dafür ein, dass möglichst viele Leistungen im Krankheitsfall von den Krankenkassen übernommen werden.
Sozialwahl 2023: Wer steht zur Wahl und gibt es einen Wahl-O-Mat?
Bei der Sozialwahl werden keine Parteien oder Einzelpersonen, sondern Listen gewählt. Diese Listen stellen sich unter anderem aus Gewerkschaftsmitgliedern und anderen Arbeitnehmerorganisationen zusammen. Jeder Wähler kann seine Stimme nur einer Liste geben.
Auf einiges gilt es dennoch zu achten: Wer beispielsweise in einer der genannten Krankenkassen und gleichzeitig in der Rentenversicherung ist, kann zweimal wählen. Welche Personen sich durch die Listen dann jeweils zur Wahl stehen, ist aus den Unterlagen ersichtlich.
Die Unterschiede zwischen den einzelnen Listen sind nicht allzu groß und ein Wahlkampf findet nicht statt. Die Wahlberechtigten müssen sich im Vorfeld selbst informieren. Auf der Website sozialwahl.de gibt es aber auch eine Übersicht der Listen und deren Schwerpunkte. Einen Wahl-O-Mat gibt es nicht.
Sozialwahl 2023: Welche Neuerungen gibt es?
Es gibt in diesem Jahr auch einige Neuerungen. Für die Wahl wurde eine Frauenquote bei den Listen eingeführt sowie eine Online-Abstimmung möglich gemacht. Für die Online-Wahl wurde auf die Wahlunterlagen ein QR-Code gedruckt. Nach dem Einscannen kann man über diese Website seine Stimme abgeben. Wähler können Ihre Identität per Versichertennummer oder Personalausweis nachweisen. Bei letzterem muss dafür allerdings die Onlinefunktion aktiviert sein.
Seine Stimme können Berechtigte noch bis zum 31. Mai abgeben. Bei der letzten Wahl 2017 haben lediglich ein Drittel der Berechtigten gewählt. Auch deswegen wurde die Online-Abstimmung eingeführt, um so die Wahlbeteiligung zu erhöhen.
Zuletzt konnten zuletzt auch Türkische Bürger in ganz Deutschland ihre Stimme abgeben. Für die Wahl in der Türkei am 14. Mai waren sie bereits jetzt aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.