Kinderpornos angeschaut: Urteil zu Polizisten erwartet

+
Was dürfen sich Polizeibeamte in ihrer Freizeit leisten - und was nicht? Foto: Kay Nietfeld/Archiv- und Symbolbild

Leipzig (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will heute entscheiden, ob das Anschauen von Kinderpornografie in der Freizeit Polizisten ihren Beamten-Job kostet. Verhandelt werden die Fälle von drei Polizisten aus Thüringen, Brandenburg und Berlin.

Sie waren wegen des Besitzes von kinderpornografischen Dateien zu Geld- und Bewährungsstrafen sowie in einem Fall zu einer Geldauflage verurteilt worden.

In den folgenden Disziplinarklageverfahren verloren sie ihren Beamtenstatus. Die Gerichte sahen ein Dienstvergehen, obwohl sich die Polizisten die Kinderpornos nicht während der Arbeitszeit beschafft hatten.

Das Bundesgericht muss nun nach eigenen Angaben grundsätzlich klären, "wann und nach welchen Kriterien ein außerdienstliches Fehlverhalten als Dienstvergehen bewertet werden kann". (Az.: BVerwG 2 C 9.14, BVerwG 2 C 25.14, BVerwG 2 C 19.14)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf wa.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare