Japans Regierungschef muss sich Misstrauensvotum stellen

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Vor Misstrauensvotum: Japans Ministerpräsident Naoto Kan.

Tokio - Japans Ministerpräsident Naoto Kan muss sich mitten in der Natur- und Atomkatastrophe einem Misstrauensvotum stellen. Kritisiert wird der Regierungschef dabei auch aus den eigenen Reihen.

Der Chef der größten Oppositionspartei LDP, Sadakazu Tanigaki, wollte das Misstrauensvotum am Mittwoch einreichen. Zur Abstimmung im Parlament dürfte es dann an diesem Donnerstag kommen, wie japanische Medien berichteten.

Neben der früher regierenden Liberaldemokratischen LDP und der kleineren Komeito wollen Medienberichten zufolge auch mehrere Abgeordnete aus Kans eigener Demokratischer Partei DPJ für den Oppositionsantrag stimmen. Sollte das Misstrauensvotum Erfolg haben, müsste Kan entweder das Parlament auflösen und Neuwahlen anberaumen oder mit seinem Kabinett zurücktreten, was er bisher abgelehnt hat.

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Kan sieht sich auch im eigenen Lager wachsender Kritik an seinem Umgang mit der Natur- und Atomkatastrophe ausgesetzt. Zwar hat die von ihm geführte DPJ die Mehrheit der insgesamt 480 Sitze im maßgeblichen Unterhaus des Parlaments. Doch sollten genügend Rebellen aus den eigenen Reihen mit der Opposition stimmen, könnte Kan seinen erst vor rund einem Jahr angetretenen Premierposten verlieren.

Laut Medienberichten sind rund 40 Anhänger von Kans größtem innerparteilichen Widersacher Ichiro Ozawa bereit, das Misstrauensvotum der Oppositionsparteien zu unterstützen. Das würde zwar nicht ausreichen, könnte jedoch zum Bruch in der DPJ führen.

dpa

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