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Elon Musk will nach Twitter-Übernahme die Verbannung von Donald Trump aufheben

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Von: Sandra Kathe, Isabel Wetzel

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Elon Musk
Milliardär Elon Musk will Twitter übernehmen – und dann die Sperre für Donald Trump wieder aufheben. © Susan Walsh/AP/dpa/Archivbild

Sobald Elon Musk Twitter gehört, will der Tesla-Chef die Sperre des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wieder aufheben.

San Francisco – Der Technologie-Milliardär Elon Musk will die Verbannung des früheren US-Präsidenten Donald Trump von Twitter nach der anvisierten Übernahme des Kurznachrichtendienstes rückgängig machen. „Ich würde das Verbot aufheben“, sagte er am Dienstag (10. Mai) in einem Video-Interview bei einer Veranstaltung der Financial Times. Twitter, das Musk für 44 Milliarden Dollar übernehmen will, hatte Trump nach der Erstürmung des US-Kapitols durch dessen Anhängerinnen und Anhänger am 6. Januar 2021 verbannt.

Die Entscheidung des Kurznachrichtendienstes, den abgewählten US-Präsidenten, der etwa über Twitter indirekt zum Sturm auf das Kapitol aufgerufen hatte und der über seinen Kanal immer wieder Falschnachrichten über angeblichen Wahlbetrug zum Besten gab, nannte Musk bei seiner Stellungnahme zu der Causa „moralisch falsch und einfach nur dumm“.

Potenzielle Twitter-Übernahme: Musk will Trump zurück auf Twitter lassen – Der will angeblich nicht

Als Begründung dafür sagte Musk, die Verbannung Trumps von Twitter sei ein Fehler gewesen, weil ein großer Teil der US-Bevölkerung damit nicht einverstanden gewesen sei. Und es habe auch nicht dazu geführt, dass der Ex-Präsident sich nicht mehr Gehör verschaffen konnte. Der populistische Republikaner war zu Ende seiner Amtszeit auf etwa 80 Millionen Twitter-Follower gekommen.

Trump sagte vor kurzem zwar bereits, er wolle nicht zu Twitter zurück, auch wenn er es dürfte. Die Präsenz auf der Plattform könnte aber für eine mögliche Kandidatur des dann 78-Jährigen bei der Präsidentschaftswahl 2024 wichtig sein. Trump nutzte Twitter sehr aktiv, um seine Fans zu mobilisieren und Stimmung zu machen. Er versucht bereits seit einiger Zeit, eine eigene Social-Media-Plattform aufzubauen, die jedoch mit Anlaufproblemen kämpft.

Twitter-Deal für 44 Milliarden US-Dollar: Noch steht Musk nicht als neuer Besitzer fest

Bis klar wird, ob Musk Twitter überhaupt übernehmen kann, wird noch einige Zeit vergehen. Der Chef des Elektroauto-Herstellers Tesla sowie des Raumfahrtunternehmens SpaceX einigte sich mit dem Twitter-Verwaltungsrat auf den rund 44 Milliarden Dollar schweren Deal, ist aber noch darauf angewiesen, dass ihm genug Aktionärinnen und Aktionäre ihre Anteile abtreten wollen. Twitter und Musk wollen die Übernahme bis Jahresende abschließen.

In einem von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton veröffentlichten Video bekannte sich Musk hingegen zu den neuen Regeln, die die Europäische Union für Internetkonzerne aufgestellt hat. Breton erklärte, er habe Musk das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) erläutert – es verpflichtet große Internetkonzerne, illegale Inhalte unverzüglich zu entfernen, sobald sie davon Kenntnis erhalten. Damit, so erklärte Musk, sei dieser „auf einer Wellenlänge“. (iwe/ska mit dpa/afp)

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