Gesundheitskarte für Flüchtlinge läuft gut an

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Düsseldorf - Die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge ist in Nordrhein-Westfalen nach Einschätzung des Gesundheitsministeriums gut angelaufen.

Bisher hätten sich 19 Kommunen in NRW bereits wenige Monate nach dem Start des Angebots "ganz offiziell" für die eGK entschieden, sagte ein Ministeriumssprecher auf dpa-Anfrage in Düsseldorf. Damit "erhält bereits jeder sechste Flüchtling in Nordrhein-Westfalen eine Gesundheitskarte." Der Städte- und Gemeindebund kam zu einer anderen Bewertung: Es gebe "kaum Akzeptanz" in den Kommunen.

NRW hatte im vergangenen August als erstes Flächenland den Weg frei gemacht für die Karte. Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) hatte dazu eine Vereinbarung mit Krankenkassen getroffen, um Flüchtlingen einen direkten Arztbesuch ohne Umweg über das Sozialamt zu ermöglichen und auch, um die Städte zu entlasten. Als erstes starteten zu Jahresbeginn Alsdorf, Bonn, Bochum, Gevelsberg, Monheim und Mülheim. Auch Großstädte wie Oberhausen oder Düsseldorf wollen demnächst folgen.

Der Städte- und Gemeindebund NRW berichtete nach einer Umfrage unter seinen Mitgliedskommunen: Von 175 hätten 102 sich entschieden, die Karte für Asylsuchende nicht einzuführen, 67 überlegten noch, sechs seien am Start. "Dies ist ein klares Votum der Praxis gegen ein realitätsfernes Konzept", sagte Hauptgeschäftsführer Bernd Jürgen Schneider laut Mitteilung. Die Kosten müssten gesenkt werden. In NRW gibt es knapp 400 Kommunen. Der Städte- und Gemeindebund hatte seine 359 Mitglieder befragt, davon hatten 175 bisher geantwortet.

"Letztlich muss jede Kommune für sich selbst Kosten und Nutzen der Gesundheitskarte abwägen", sagte der Ministeriumssprecher. "Wir gehen auch für NRW beim Einsatz der Gesundheitskarte nicht von einem generellen Anstieg der Leistungsausgaben aus." Die Erfahrungen in Hamburg und Bremen zeigten, dass es dort zu Einsparungen in der jeweiligen Verwaltung gekommen sei. Man rechne damit, dass weitere Kommunen aufspringen werden.

Aus gesundheitspolitischer wie humanitärer Sicht gilt laut Gesundheitsministerium: Flüchtlinge, die akute Schmerzen haben oder krank sind, sollten direkt zum Arzt gehen können. "Unnötige Wartezeiten können (...) den Krankheitsverlauf verschlechtern und damit am Ende die Kosten einer Behandlung erhöhen."

Kommunen mit eGK profitierten "von Rabattvereinbarungen und anderen Instrumenten der gesetzlichen Krankenversicherung". Außerdem: Beim Arztbesuch mit einem Behandlungsschein einer Kommune rechnen die Mediziner jede Behandlung separat ab. Mit der eGK erfolge das quartalsweise. "Hier gilt eine - in der Regel bei Mehrfachbehandlungen in einem Quartal niedrigere - Pauschalvergütung", erläuterte der Ministeriumssprecher.

Wie die Kosten sich mit der eGK bisher konkret entwickelten, sei aber noch nicht messbar. "Da die erstmalige quartalsweise Abrechnung der Kosten durch die Krankenkassen erst im zweiten Quartal erfolgen kann, liegen dazu noch keinerlei Informationen vor." Eine erste Evaluation komme Ende 2016. Wichtig sei auch, dass der Kostenaufwand, der den Kassen durch die eGK entstehe, nicht auf die gesetzlich Krankenversicherten abgewälzt werde. Diese seien durch die neue Karte nicht finanziell belastet.

Der Städte- und Gemeindebund forderte Land und Kassen auf, die Rahmenvereinbarung so zu überarbeiten, dass sie für mehr Kommunen akzeptabel werde. "Dazu gehört eine deutliche Reduzierung der Verwaltungskostenpauschale und eine Übernahme des Haftungsrisikos durch das Land bei Verlust oder Missbrauch der Karte."

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